JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Ehewohnung
| Rechtsgebiete: | GVG, HausratsVO |
| Schlagworte: | Abgabe, Bindewirkung, Ehewohnung, Betriebskosten, Zuständigkeit |
| Stichwort: | Ehewohnung |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 6 UFH 1/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, HausratsVO, ZPO |
| Schlagworte: | Ehewohnung |
| Stichwort: | Ehewohnung |
| Leitsatz: | 1. Zur Wohnung gehören auch Nebenräume wie Keller, Garage, Sport- und Fitnessräume, sofern diese von den Eheleuten vor der Trennung genutzt wurden. 2. Die Räumlichkeiten verlieren ihren Charakter als Ehewohnung nicht dadurch, dass ein Ehegatte wegen erheblicher ehelicher Spannungen auszieht. 3. Eine eindeutige Aufgabe der Wohnung liegt nicht vor, wenn die Parteinen in einer Vereinbarung festhalten, dass die Regelung nur vorübergehend und im beiderseitigen Einvernehmen abänderbar ist. |
| Volltext: OLG-THUERINGEN - Beschluss, 1 UF 505/03 | |
| Rechtsgebiete: | HausratsVO |
| Schlagworte: | Ehewohnung, Nutzung, Einigung, Nutzungsregelung, konkludente Einigung, Vorabprüfung |
| Stichwort: | Ehewohnung |
| Leitsatz: | 1) Der Familienrichter hat vorab zu prüfen, ob eine Einigung dera Ehegatten über die Nutzung der Ehewaohnung nach der Scheidung vorliegt, bevor er nach § 1 HausratsVO tätig werden kann. 2) Eine Einigung kann auch in konkludentem Verhalten der Eheleute gesehen werden. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 UF 166/02 | |
| Rechtsgebiete: | HausratsVO, KostO |
| Schlagworte: | Geschäftswert, Ehewohnung, Getrenntleben |
| Stichwort: | Ehewohnung |
| Leitsatz: | Für die Wohnungszuweisung während des Getrenntlebens ist von einem Wert in Höhe der halben Jahresmiete auszugehen. Die Neuregelung in § 100 Abs. 3 KostO ändert daran nichts. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 14 WF 98/02 | |
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