JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Ehegatte
| Rechtsgebiete: | TVÜ-VKA, BAT, AVR, TVöD |
| Schlagworte: | Vergleichsentgelt bei Überleitung des Beschäftigten vom BAT in den TVöD - Ausschlussfrist |
| Stichwort: | Ehegatte |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Urteil, 6 AZR 384/08 | |
| Rechtsgebiete: | TVÜ-Bund, BAT, KAT-NEK, Änderungs-TV Nr. 36 |
| Schlagworte: | Berechnung des Vergleichsentgelts bei Überleitung eines Beschäftigten vom BAT in den TVöD, Tarifvertraglicher Ausschluss der Erhöhung des Ortszuschlags für Ehegatten nach dem Kirchlichen Angestelltentarifvertrag der Nordelbischen Kirche (KAT-NEK) |
| Stichwort: | Ehegatte |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Urteil, 6 AZR 72/08 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, EMRK, GG, StGB |
| Schlagworte: | Abschiebung, Aufenthaltserlaubnis, Ausreise, zumutbar, Ausweisung, Duldung, Ehegatte, Familiäre Bindungen, Familiäre Lebensgemeinschaft, Generalprävention, Heroinhandel, Kleinkind, Spezialprävention, Verhältnismäßigkeit, Wiederholungsgefahr |
| Stichwort: | Ehegatte |
| Leitsatz: | Dem Ausländer steht ein Anspruch auf Duldung nach § 60 a Abs. 2 Satz 1 AufenthG zu, wenn es ihm nicht zuzumuten ist, seine familiären Bindungen im Bundesgebiet durch Ausreise auch nur kurzfristig zu unterbrechen (hier verneint). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 ME 110/09 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, GmbHG, KSchG, BUrlG, BGB |
| Schlagworte: | Pfändung, Schadensersatz als Arbeitseinkommen |
| Stichwort: | Ehegatte |
| Leitsatz: | Ist das Arbeitseinkommen des Arbeitnehmers gepfändet und einem Gläubiger zur Einziehung überwiesen, erfasst der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss auch einen Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber, wenn dieser seine Nachweispflicht verletzt hat, Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers deshalb aufgrund einer tariflichen Ausschlussfrist verfallen sind und der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Schadensersatz in Höhe der verfallenen Vergütungsansprüche zu leisten hat. |
| Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 834/08 | |
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