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Eheaufhebungsgrund

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Ehe, Eheschließung, Scheinehe, Eheaufhebungsgrund
Stichwort:	Eheaufhebungsgrund
Leitsatz:	Zu den Anzeichen, die die Feststellung erlauben, dass die Eingehung einer Scheinehe beabsichtigt ist.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 98/05

Rechtsgebiete:	BGB, FGG, PStG
Schlagworte:	Standesbeamter, Mitwirkung, Eheschließung, Anhörung, Scheinehe, Eheaufhebungsgrund
Stichwort:	Eheaufhebungsgrund
Leitsatz:	Will das Landgericht im Verfahren zur Anweisung des Standesbeamten zur Entgegennahme der Eheanmeldung in Abweichung von der tatrichterlichen Würdigung des Amtsgerichts die bisherigen Angaben der Antragsteller und deren Glaubwürdigkeit im Sinne einer Offenkundigkeit der fehlenden Absicht zur Begründung einer ehelichen Lebensgemeinschaft werten, so setzt dies nach § 12 FGG in aller Regel die Verschaffung eines eigenen Eindrucks durch deren persönliche Anhörung voraus.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 39/04