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Ehe mit deutscher Staatsangehöriger

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AufenthG, AuslG, GG, VwGO
Schlagworte:	Befristung, Betretenserlaubnis, deutsches Kind, Ehe mit deutscher Staatsangehöriger, Ermessen, Familie, Nebenbestimmungen, Neubescheidung, Regelausweisung, Sperrwirkung, unbillige Härte, Verhältnismäßigkeit, Betretenserlaubnis
Stichwort:	Ehe mit deutscher Staatsangehöriger
Leitsatz:	Im Rahmen der Ermessensentscheidung der Ausländerbehörde nach § 11 Abs. 2 Satz 1 AufenthG ist auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Kommen geeignete Nebenbestimmungen zur Verringerung des Risikos einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch eine Wiedereinreise des ausgewiesenen Ausländers in Betracht, kann eine Versagung der Betretenserlaubnis ermessensfehlerhaft sein.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 ME 386/06

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