JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Effektivklausel
| Rechtsgebiete: | BAT, TV-L |
| Stichwort: | Effektivklausel |
| Leitsatz: | Der Arbeitgeber kann dem Teilzeitwunsch der Arbeitnehmerinnen nur dringende betriebliche oder dienstliche Gründe entgegenhalten, die der Arbeitszeitreduzierung entgegenstehen, nicht jedoch seinen Wunsch, ein von ihm vorgegebenes Arbeitsvertragsformular im Zuge der Arbeitszeitreduzierung zu unterzeichnen, in dem unter anderem ein von der Arbeitnehmerin abgelehnter Tarifwechsel vereinbart ist; §§ 15 b BAT, 11 TV-L. |
| Volltext: LAG-MUENCHEN - Urteil, 7 Sa 1093/08 | |
| Rechtsgebiete: | KSchG, TVG |
| Stichwort: | Effektivklausel |
| Leitsatz: | 1. Das Beschäftigungsverhältnis eines arbeitnehmerähnlichen freien Mitarbeiters des ... kann nach TZ 4.2.1 TV für arbeitnehmerähnliche Personen v. 25. Mai/3. Juni 1992 (TV 1992) nur noch aus wichtigem Grund beendet werden, wenn der Mitarbeiter seit mindestens 20 Jahren ständig für den ... tätig gewesen war und von diesem wirtschaftlich abhängig ist. 2. Die 20-jährige ständige Beschäftigung muss nicht ausschließlich auf Grund eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses erfolgt sein; vielmehr erfüllen auch Zeiten eines Arbeitsverhältnisses diese "Wartezeit". 3. Ausreichend, aber auch erforderlich ist, dass der arbeitnehmerähnliche Mitarbeiter im Zeitpunkt der Beendigungserklärung als arbeitnehmerähnliche Person beschäftigt ist, da ansonsten der TV 1992 nicht zur Anwendung käme. |
| Volltext: LAG-MUENCHEN - Urteil, 6 Sa 160/08 | |
| Rechtsgebiete: | TV-Ärzte |
| Schlagworte: | Eingruppierung, Ärzte, Universitätskliniken, ausdrückliche Anordnung, Oberarzt |
| Stichwort: | Effektivklausel |
| Leitsatz: | Voraussetzung für eine Eingruppierung in die Entgeltgruppe Ä 5 TV-Ärzte ist, dass die Stelle dem Arzt durch eine ausdrückliche Anordnung des Arbeitgebers übertragen worden ist. Hieran fehlt es, wenn die Leitung eines Bereichs der Klinik dem Oberarzt nur aufgrund einer Zuweisung durch den Chefarzt der jeweiligen Klinik übertragen worden ist. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 2 Sa 529/08 | |
| Rechtsgebiete: | TVöD-K |
| Stichwort: | Effektivklausel |
| Volltext: LAG-MUENCHEN - Urteil, 9 Sa 261/08 | |
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