JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Effektiver Jahreszins
| Rechtsgebiete: | AO, FGO |
| Stichwort: | Effektiver Jahreszins |
| Volltext: BFH - Beschluss, II B 119/08 | |
| Rechtsgebiete: | FGO, EStG |
| Stichwort: | Effektiver Jahreszins |
| Volltext: BFH - Beschluss, IV B 127/07 | |
| Rechtsgebiete: | FGO, ZPO |
| Schlagworte: | Zurückverweisung im Beschwerdeverfahren über AdV - Aufgabenverteilung zwischen den Instanzen im finanzgerichtlichen Verfahren - Übernahme von Feststellungen eines strafgerichtlichen Urteils - Recht des Filmherstellers nach § 94 UrhG - unechte Auftragsproduktion - Aktivierung von Vermögensgegenständen in der Handelsbilanz |
| Stichwort: | Effektiver Jahreszins |
| Leitsatz: | 1. Im Beschwerdeverfahren über die Ablehnung eines Antrags auf AdV durch das FG hat der BFH als Tatsachengericht grundsätzlich selbst die Befugnis und Pflicht zur Tatsachenfeststellung. 2. Dies steht jedoch einer Zurückverweisung des Verfahrens zur ergänzenden Tatsachenfeststellung durch das FG nicht entgegen, wenn nach den Umständen des Einzelfalls die Feststellungen besser durch das FG getroffen werden können und die besondere Eilbedürftigkeit des Verfahrens auf AdV der Zurückverweisung nicht entgegensteht. |
| Volltext: BFH - Beschluss, IV B 126/07 | |
| Rechtsgebiete: | GG, ArbGG, ZPO |
| Schlagworte: | Rechtsmittel gegen Entscheidung über die Ablehnung eines Sachverständigen |
| Stichwort: | Effektiver Jahreszins |
| Leitsatz: | 1. Gegen die Entscheidung des Arbeits- oder des Landesarbeitsgerichts über einen gegen einen Sachverständigen gerichteten Befangenheitsantrag ist in entsprechender Anwendung der für die Entscheidung über Ablehnungsgesuche gegen Richter geltenden Regeln kein Rechtsmittel gegeben. 2. Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Arbeitsgerichtsgesetz Rechtsmittel gegen Entscheidungen über Ablehnungsgesuche gegen Richter ausschließt. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 3 AZB 26/08 | |
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