EDV

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VVG
Schlagworte:	Vorschaden, Kenntnis, EDV
Stichwort:	EDV
Leitsatz:	Verletzt der Versicherungsnehmer seine Aufklärungsobliegenheit nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 S. 3 AKB, indem er in dem ihm übersandten Schadensmeldungsformular einen Vorschaden nicht angibt, so kann sich der Versicherer gleichwohl nicht auf Leistungsfreiheit berufen, wenn ihm der Vorschaden bereits zuvor bekannt war oder bei der Bearbeitung des Schadensfalls aufgrund organisatorischer Maßnahmen unweigerlich bekannt wird. Das ist der Fall, wenn im Laufe der Neuanlage eines Schadensvorgangs per EDV etwaige Vorschäden programmbedingt automatisch angezeigt werden.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Urteil, 3 U 43/04

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Werkvertrag, EDV, Software, Anpassung, Kündigung, Aufhebung, Abrechnung
Stichwort:	EDV
Leitsatz:	Wird ein Werkvertrag vorzeitig beendet, der die Anpassung von Standardsoftware an die betrieblichen Bedürfnisse und die Hardware des Kunden zum Gegenstand hat, dann kann der Unternehmer nicht die geleisteten Stunden abrechnen, sondern nur abgrenzbare, für sich auch abnehmbare Teilleistungen. Art und Umfang dieser Teilleistung muss der Unternehmer darlegen.
Volltext: OLG-DRESDEN - Urteil, 11 U 1153/02

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