JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > D > Durchschnittsverbraucher
| Rechtsgebiete: | HWiG |
| Schlagworte: | Widerrufsbelehrung, Belehrung, Haustürgeschäft |
| Stichwort: | Durchschnittsverbraucher |
| Leitsatz: | Anforderungen an den Wortlaut einer Widerrufsbelehrung bei Geltung von § 2 HaustürWG a. F. (Fassung bis 30.09.2000). |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 16 U 250/08 | |
| Rechtsgebiete: | Richtlinie 2001/83/EG |
| Schlagworte: | Wissenschaftlicher Nachweis über die Wirkung eines Produkts als Grundlage für die Einordnung als Funktionsarzneimittel, Wiederherstellung, Korrektur oder Beeinflussung der physiologischen Funktionen durch pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung des Produkts, Ersetzung der Kriterien zur Bestimmung eines Funktionsarzneimittels durch weitere, in der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Bestimmung eines Funktionsarzneimittels |
| Stichwort: | Durchschnittsverbraucher |
| Leitsatz: | Die Einordnung als Funktionsarzneimittel im Sinne des Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83/EG erfordert ungeachtet der Zweifelsregelung des Art. 2 Abs. 2 der Richtlinie den wissenschaftlichen Nachweis, dass die physiologischen Funktionen durch eine pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung des Produkts wiederhergestellt, korrigiert oder beeinflusst werden. Dieser Nachweis kann nicht durch die weiteren, in der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Bestimmung eines Funktionsarzneimittels ersetzt werden. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 5.09 | |
| Rechtsgebiete: | UWG |
| Schlagworte: | Buchungswettbewerb, Buchung, Wettbewerb, Reisebüro, Flug, Flüge |
| Stichwort: | Durchschnittsverbraucher |
| Leitsatz: | Der Verbraucher wird in wettbewerbswidriger Weise (§ 4 Nr. 1 UWG) unsachlich beeinflusst, wenn eine Fluglinie bei den für sie tätigen Reisebüros einen Buchungswettbewerb veranstaltet, bei dem die zehn Reisebüros, die in einem festgelegten Zeitraum die meisen Flüge dieser Fluglinie buchen, einen Gewinn in Form eines Einkaufsgutscheins über 5.000,- ¤ erhalten. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 6 U 48/08 | |
| Rechtsgebiete: | GWB |
| Stichwort: | Durchschnittsverbraucher |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: OLG-DUESSELDORF - Beschluss, VI-Kart 7/07 (V) | |
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