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JuraForum.deUrteileSchlagwörterDDürftigkeitseinrede 

Dürftigkeitseinrede

Entscheidungen der Gerichte

OLG-OLDENBURG – Urteil, 12 U 87/05 vom 31.01.2006

Einem Erben ist die Dürftigkeitseinrede versagt, wenn er zusagt, an Stelle eines testamentarisch vermachten Wohnrechts eine Kapitalbetragsabfindung sowie eine näher konkretisierte Rente zu erbringen und keinen Vorbehalt hinsichtlich der Leistungsfähigkeit erklärt.

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