Drogentherapie

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BtMG, StPO
Schlagworte:	Betäubungsmittel, Drogentherapie, Bewährung
Stichwort:	Drogentherapie
Leitsatz:	Der im Versorgungausgleichsverfahren ermittelte Ausgleichsbetrag ist unter Beachtung von § 121 Abs. 2 SGB VI zu runden; eine im Umfang der Rundungsdifferenz gegebenfalls eintretende Beeinträchtigung des Halbteilungsgrundsatzes ist nach der gesetzlichen Berechnungsvorgabe hinzunehmen.
Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, 20 UF 31/06

Rechtsgebiete:	AuslG, BtMG
Schlagworte:	Ausweisung, Wiederholungsgefahr, Drogentherapie, Zurückstellung der Strafvollstreckung
Stichwort:	Drogentherapie
Leitsatz:	Die Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 Abs. 1 - 4 BtMG, weil der drogenabhängige Verurteilte sich wegen seiner Abhängigkeit in einer seiner Rehabilitation dienenden Behandlung befindet oder zusagt, sich einer solchen zu unterziehen und deren Beginn gewährleistet ist, schließt die Annahme einer ordnungsrechtlichen Wiederholungsgefahr im Anschluss an eine Verurteilung wegen unerlaubten Erwerbs und unerlaubten gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln nicht aus.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 11 S 535/02