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JuraForum.deUrteileSchlagwörterDDrogenschnelltest 

Drogenschnelltest

Entscheidungen der Gerichte

OLG-CELLE – Beschluss, 311 SsBs 49/09 vom 16.06.2009

1. Zu den Darstellungsanforderungen der Verfahrensrüge, ein Polizeibeamter habe eine Blutprobenentnahme nach § 81a StPO angeordnet und dabei Gefahr im Verzug zu Unrecht angenommen.

2. Beruht die Annahme von Gefahr von Verzug auf einer evident fehlerhaften Beurteilung, führt die Verletzung von § 81a Abs. 2 StPO zu einem Beweisverwertungsverbot.

BAYERISCHER-VGH – Beschluss, 11 CS 04.2334 vom 21.03.2005

Ein positiver Drogenschnelltest kann im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dann als ausreichender Nachweis eines Betäubungsmittelkonsums angesehen werden, wenn das auf diese Weise erzielte Ergebnis durch weitere Umstände (z.B. ein Geständnis des Betroffenen, Besitz des nachgewiesenen Betäubungsmittels) bestätigt wird.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 ME 183/08 vom 14.08.2008

BVERFG – Beschluss, 2 BvR 1136/07 vom 06.11.2007

BAYERISCHER-VGH – Beschluss, 11 CS 05.1350 vom 13.12.2005

OLG-SCHLESWIG – Beschluss, 2 Ws 463/03 vom 09.12.2003


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