JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > D > Drogenmissbrauch
| Rechtsgebiete: | StPO, StGB |
| Stichwort: | Drogenmissbrauch |
| Leitsatz: | Notwendigkeit der Verteidigung wegen schwieriger Sach- und Rechtslage kann bei Einholung eines vorbereitenden psychiatrischen Sachverständigengutachtens zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Angeklagten auch dann bestehen, wenn diesem bereits eine Abschrift des Gutachtens übermittelt worden ist. |
| Volltext: OLG-ZWEIBRÜCKEN - Beschluss, 1 Ws 151/09 | |
| Rechtsgebiete: | BtMG |
| Schlagworte: | Abhängigkeit, Zurückstellungszeitpunkt |
| Stichwort: | Drogenmissbrauch |
| Leitsatz: | 1. Eine Betäubungsmittelsucht - wobei eine seelische Abhängigkeit ausreicht - muss nicht nur zum Zeitpunkt der abgeurteilten Taten vorliegen und diesen zu Grunde liegen, sondern auch (noch) bei Bewilligung der Zurückstellung der Vollstreckung der Strafe gegeben sein. 2. Zur Frage der erforderlichen Sachverhaltsermittlung bei der Beurteilung der Frage des Fortbestehens einer psychischen Betäubungsmittelabhängigkeit. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 VAs 16/09 | |
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Schlagworte: | Urinkontrolle, Drogen, Kontrolle, Stichprobe, Besuch, Trennscheibe |
| Stichwort: | Drogenmissbrauch |
| Leitsatz: | 1. Die Abgabe von Urin zum Zwecke der Kontrolle auf Drogenmissbrauch kann auch als Zufallsstichprobe ein einem Gefangenen angeordnet werden, wenn ein konkreter aktueller Verdacht auf einen Missbrauch nicht, bzw. nicht mehr besteht. 2. Ist die Durchführung des Besuches mittels eines "Trennscheibentisches" (OLG Frankfurt a. M., NStZ-RR 2007, 62) - selbst in Kumulation mit einer dem Besuch nachfolgenden körperlichen Durchsuchung des Gefangenen - zur Gegenabwehr gleichermaßen wirksam und unter zumutbarer Inanspruchnahme der sachlichen und personellen Ausstattung der Anstalt auch durchführbar, ist die Anordnung eines Trennscheibenbesuches unverhältnismäßig. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ws 1111/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, StGB, BtMG |
| Stichwort: | Drogenmissbrauch |
| Volltext: BGH - Beschluss, 3 StR 148/08 | |
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