Drogeneinfluss

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StVG
Schlagworte:	Droge, Drogen, Rauschmittel, Drogeneinfluss, Fahrt, Fahrlässikeit, Grenzwert, Tatbestand
Stichwort:	Drogeneinfluss
Leitsatz:	1. Vorsatz und Fahrlässigkeit müssen sich bei der Fahrt unter Drogeneinfluss (§ 24 a II StVG) nicht lediglich auf den Konsumvorgang, sondern auch auf die Wirkungen des Rauschgifts zum Tatzeitpunkt beziehen. 2. An der Erkennbarkeit der Wirkung des Rauschmittels zum Tatzeitpunkt kann es ausnahmsweise fehlen, wenn zwischen Konsum der Droge und Fahrt 23 Stunden vergangen sind und zum Tatzeitpunkt der analytische Grenzwert (hier: 1, 0 ng/ml THC) nur um geringfügig mehr als das Zweifache überschritten worden ist. 3. In diesem Ausnahmefall muss der Tatrichter nähere Ausführungen dazu machen, auf Grund welcher Umstände sich der Fahrzeugführer hätte bewusst machen können, dass der Rauschmittelkonsum noch Auswirkungen haben kann.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ss 35/07

Rechtsgebiete:	StVG, FeV
Schlagworte:	Fahrerlaubnis, Entziehung der Fahrerlaubnis, Fahrerlaubnisinhaber, Eignung, Cannabis, Drogenkonsum, gelegentlicher Drogenkonsum, Drogeneinfluss, Trennungsbereitschaft, Trennung, THC, THC-Konzentration, Pupillenadaption, Grenzwert, Alkohol, Verkehrssicherheit,
Stichwort:	Drogeneinfluss
Leitsatz:	Ein Fahrerlaubnisinhaber hat ein Fahrzeug unter verkehrsrechtlich relevantem Cannabiseinfluss geführt, wenn er zum einen objektiv unter Drogeneinfluss gestanden hat. Dies ist in Anknüpfung an den durch die Grenzwertkommission am 20. November 2002 festgesetzten Grenzwert der Fall, wenn der Fahrer 1,0 ng THC pro ml Blut bei der Fahrt aufgewiesen hat. Zum anderen ist zu verlangen, dass bei dem Fahrerlaubnisinhaber cannabisbedingte Beeinträchtigungen aufgetreten sind, die im Allgemeinen Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben können.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 7 A 10206/03.OVG