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Drogenabhängigkeit

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ws 340/05 vom 04.08.2005

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:dringender Tatverdacht, erstinstanzliche Verurteilung, Fluchtgefahr, Suchthintergrund, Drogenabhängigkeit, Beschleunigungsgebot, Verhältnismäßigkeit, ungebührliche Verzögerung des Rechtsmittelverfahrens, zu späte Terminierung
Stichwort:Drogenabhängigkeit
Leitsatz:Zur Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes durch zu späte Terminierung im Berufungsverfahren und zu den Auswirkungen auf die Fortdauer der U-Haft.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ws 340/05



OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 10 A 11017/04.OVG vom 14.01.2005

Rechtsgebiete:ARB 1/80, AuslG
Schlagworte:Ausländerrecht, Ausweisung, türkischer Staatsangehöriger, supranationales Aufenthaltsrecht, Assoziationsratsbeschluss 1/80, Familienangehöriger, regulärer Arbeitsmarkt, ordnungsgemäßer Wohnsitz, Nachzugsgenehmigung, Drogenabhängigkeit, Jugendstrafen, BTM-Delikte, Verlust des Aufenthaltsrechts, Ermessensentscheidung, maßgeblicher Zeitpunkt, Strafhaft, Arbeitslosigkeit, Drogenentwöhnungstherapie
Stichwort:Drogenabhängigkeit
Leitsatz:Zu den einzelnen in Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80 für ein supranationales Aufenthaltsrecht geforderten Voraussetzungen (Familienangehöriger, dem regulären Arbeitsmarkt angehörender türkischer Arbeitnehmer, Nachzugsgenehmigung,ordnungsgemäßer Wohnsitz seit 5 Jahren).

Zum Verlust des supranationalen Aufenthaltsrechts nach Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80.

Zur Ausweisung eines über ein supranationales Aufenthaltsrecht auf der Grundlage des Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80 verfügenden mehrfach zu einer Jugendstrafe verurteilten und noch drogenabhängigen türkischen Staatsangehörigen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 11017/04.OVG

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 12 TG 1676/03 vom 16.07.2003

Rechtsgebiete:ARB 1/80, AuslG, StGB
Schlagworte:Drogenabhängigkeit, Entziehungskur, Stand-Still-Klausel
Stichwort:Drogenabhängigkeit
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 12 TG 1676/03

OLG-HAMM – Beschluss, 1 VAs 12/2002 vom 20.06.2002

Rechtsgebiete:BtMG
Schlagworte:Zurückstellung, Strafvollstreckung, Alkoholabhängigkeit, Medikamentenabhängigkeit, Drogenabhängigkeit, Betäubungsmittel, Ermessensentscheidung
Stichwort:Drogenabhängigkeit
Leitsatz:Zur Zurückstellung der Strafvollstreckung, wenn die vom Antragsteller konsumierten Suchtstoffe nicht dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 VAs 12/2002


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