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JuraForum.deUrteileSchlagwörterDDomain einer Umweltschutzorganisation mit dem Kennzeichen eines kritisierten Unternehmens 

Domain einer Umweltschutzorganisation mit dem Kennzeichen eines kritisierten Unternehmens

Entscheidungen der Gerichte

KAMMERGERICHT-BERLIN – Urteil, 5 U 101/01 vom 23.10.2001

1. Zur Abgrenzung zwischen der Funktion eines Domain-Namens als Unternehmenskennzeichen und als Titel oder Überschrift.

2. Die nach § 12 BGB gebotene Interessenabwägung kann einem Unterlassungsanspruch entgegenstehen, wenn die Verwechselungsgefahr für den Internet-Nutzer nur "auf den ersten Blick" besteht.

3. Der Gebrauch eines fremden Unternehmenskennzeichens in einem Domain-Namen für ideelle Zwecke kann dann gemäß Art. 5 GG befugt sein, wenn damit wegen der Besonderheiten des Suchverfahrens von Internet-Suchmaschinen eine weit größere Öffentlichkeit erreichbar wird.

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