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Divergenz

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 7 LA 79/08 vom 31.07.2009

Rechtsgebiete:GewO
Schlagworte:Aufklärungsrüge, Beurteilungsspielraum, Divergenz, Qualifikation, Öffentliche Bestellung, Sachverständige, Sachverständiger, Sachkunde, Sachkundenachweis, Sachaufklärung, Verfahrensfehler
Stichwort:Divergenz
Leitsatz:Für den Nachweis "besonderer Sachkunde" i.S.v. § 36 Abs. 1 GewO als Voraussetzung für die öffentliche Bestellung als Sachverständiger ist erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Bewerber erheblich über dem Durchschnitt liegende Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt (wie BVerwG, Urt. v. 26.6.1990 - 1 C 10.88 -, NVwZ 1991, 268, 269). Ein Nachweis herausragender Fähigkeiten" ist in der Regel nicht gefordert.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 LA 79/08



VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 5 S 973/09 vom 30.07.2009

Rechtsgebiete:BauNVO, VwGO
Schlagworte:allgemeine Zweckbestimmung, Beherbergungsbetrieb, Besonderheiten, Divergenz, Eigenart, Gebietscharakter, Gebietsverträglichkeit, Gewerbebetriebe aller Art, Hotel, Industriegebiet, nicht erheblich belästigend, störungsempfindlich, typisierende Betrachtungsweise, überholte Entscheidung
Stichwort:Divergenz
Leitsatz:Zur allgemeinen Zulässigkeit eines Beherbergungsbetriebs in einem Industriegebiet.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 5 S 973/09

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 7 LA 132/08 vom 22.06.2009

Rechtsgebiete:AsylVfG, AufenthG
Schlagworte:Abweichung, Divergenz, Flüchtlingsanerkennung, Flüchtlingseigenschaft, Togo, Widerruf
Stichwort:Divergenz
Leitsatz:Ob der Widerruf der Flüchtlingsanerkennung aufgrund der bisherigen Veränderungen der politischen Verhältnisse in Togo zulässig ist (§§ 73 Abs. 1 AsylVfG, 60 Abs. 1 AufenthG), kann bei der derzeitigen Lage nicht generell für alle Vorverfolgten in der einen oder anderen Weise beantwortet werden.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 LA 132/08

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 LA 184/06 vom 12.03.2009

Rechtsgebiete:BauGB, BauNVO, EMRK, VwGO
Schlagworte:Abweichung, Divergenz, Elektrosmog, Gebietserhaltungsanspruch, Gemeinbedarfsfläche, Mobilfunkmast, Wertminderung
Stichwort:Divergenz
Leitsatz:1. Die Außerachtlassung eines Rechtssatzes, welchen eines der in § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO genannten Gerichte aufgestellt hat, stellt nicht automatisch eine Divergenz dar.

2. Eine Fläche für Gemeinbedarf bildet mit benachbarten Wohnbauflächen nicht in jedem Fall "ein Gebiet", in dem der Gebietserhaltungsanspruch (BVerwG, Urt. v. 16.9.1993 - 4 C 28.91 -, BVerwGE 94, 151) erhoben werden kann.

3. Zur Frage, ob und wann eine Wertminderung einen Abwehranspruch stützt.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 LA 184/06


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