Diplom-Physiker

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AAÜG, ZAVtIV, ZAVtIVDBest 2, EinigVtr, SGG
Schlagworte:	Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - persönliche und sachliche Voraussetzung - Diplom-Physiker - Konstrukteur
Stichwort:	Diplom-Physiker
Leitsatz:	1. Die Berechtigung, die Berufsbezeichnung "Konstrukteur" zu führen, setzt voraus, dass der Beschäftigte eine Fachschul- oder Hochschulausbildung durchlaufen und erfolgreich abgeschlossen hat. 2. Die Berechtigung, die Berufsbezeichnung Konstrukteur zu führen, wurde nicht staatlich verliehen sondern war durch die Wahrnehmung einer konkreten Arbeitsaufgabe in dem Arbeitsbereich "Konstruktion" bestimmt. Die in Arbeitsverträgen, Arbeitsbüchern und Sozialversicherungsausweisen aufgenommenen Berufsbezeichnungen haben insoweit indizielle Wirkung.
Volltext: BSG - Urteil, B 4 RS 1/06 R

Rechtsgebiete:	AAÜG, EinigVtr, ZAVtIV, ZAVtIVDBest, RAnglG, IngV
Schlagworte:	Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz, persönliche Voraussetzung, Diplom-Physiker
Stichwort:	Diplom-Physiker
Leitsatz:	Absolventen eines abgeschlossenen technischen Studiums waren in der DDR zur Führung der Berufsbezeichnung "Ingenieur" nur berechtigt, wenn sie den Nachweis des Abschlusses durch ein Ingenieurzeugnis einer Fachschule der DDR erbringen konnten (Fortführung von BSG vom 10.4.2002 - B 4 RA 18/01 R = SozR 3-8570 § 1 Nr 8, BSG vom 31.7.2002 - B 4 RA 62/01 R, BSG vom 8.6.2004 - B 4 RA 61/03 R und BSG vom 29.7.2004 - B 4 RA 16/04 R).
Volltext: BSG - Urteil, B 4 RA 29/05 R