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Dienstunfall

Entscheidungen der Gerichte




SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG – Urteil, 3 LB 20/08 vom 19.05.2009

Rechtsgebiete:BeamtVG
Schlagworte:BKV, Berufskrankheit, Dienstunfall, Lärmschwerhörigkeit
Stichwort:Dienstunfall
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 3 LB 20/08



OVG-SAARLAND – Beschluss, 1 A 467/08 vom 24.04.2009

Rechtsgebiete:VwGO, SGB IX
Schlagworte:Notwendigkeit weiterer Beweiserhebung
Stichwort:Dienstunfall
Leitsatz:Der Grad der Behinderung ist ein Begriff aus dem Schwerbehindertenrecht und erlaubt keinen unmittelbaren Rückschluss auf die Höhe einer nach anderen Vorgaben zu bestimmenden Minderung der Erwerbsfähigkeit.

Für eine weitere Beweiserhebung zur Ermittlung des Umfangs einer Erwerbsminderung besteht keine Notwendigkeit, wenn klägerseits vorgelegte fachärztliche Bescheinigungen zwar hinsichtlich des vertretenen Umfangs der Erwerbsminderung von der Bewertung durch einen gerichtlicherseits bestellten Gutachter abweichen, ihre dem Kläger günstigere Aussage aber schon nach den Formulierungen in den ärztlichen Bescheinigungen Zweifel an ihrer sachlichen Angemessenheit unterliegt, während die gutachterlichen Feststellungen in sich schlüssig aus dem erhobenen Befund hergeleitet werden.
Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 1 A 467/08

OVG-SAARLAND – Urteil, 1 A 155/08 vom 22.04.2009

Rechtsgebiete:BeamtVG
Schlagworte:Zeckenbiss bzw. -stich als Dienstunfall
Stichwort:Dienstunfall
Leitsatz:Der Nachweis, dass ein Polizeibeamter, der sich zur Ausübung seiner dienstlichen Verrichtungen in einem Umfeld aufgehalten hat, in dem zur fraglichen Jahreszeit mit dem Auftreten von Zecken zu rechnen ist, während dieser dienstlichen Verrichtungen von einer Zecke befallen wurde, ist geführt, wenn das Gericht aufgrund der Gesamtumstände - insbesondere der Schilderung des Ablaufs des dienstlichen Einsatzes und der in sich schlüssigen widerspruchsfreien Angaben des Beamten zu seinem Aufenthalt vor und nach dem Dienst - zu der Überzeugung gelangt, dass der Beamte sich die am Morgen nach dem Dienst entdeckte noch kleine Zecke mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit während des Dienstes zugezogen hat.
Volltext: OVG-SAARLAND - Urteil, 1 A 155/08

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 B 353/07 vom 24.03.2009

Rechtsgebiete:BeamtVG
Schlagworte:Dienstunfall, Kausalität, Ursächlichkeit, wesentliche Ursache, posttraumatische Belastungsstörung
Stichwort:Dienstunfall
Leitsatz:Zur Frage der wesentlichen Mitverursachung eines Dienstunfalles.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 B 353/07


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