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Dienstpostenwegfall

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BBG, BBesG, ATZV
Schlagworte:	Altersteilzeit, Altersteilzeitbezüge, Altersteilzeitzuschlag, erhöhter Altersteilzeitzuschlag, Bemessungssatz 88 vom Hundert, Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung, Neuausrichtung der Bundeswehr, Dienstpostenwegfall, mittelbare Betroffenheit, Kettenbildung, Organisationsentscheidung, Umplanung, dringende dienstliche Belange, fiskalische Interessen, maßgeblicher Zeitpunkt
Stichwort:	Dienstpostenwegfall
Leitsatz:	Zur Gewährung erhöhter Altersteilzeitbezüge wegen Wegfalls des Dienstpostens aufgrund der Neuausrichtung der Bundeswehr (hier für den Fall einer ursprünglich geplanten "Kettenbildung").
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10817/06.OVG

Rechtsgebiete:	BBG, ATZV
Schlagworte:	Altersteilzeit, Altersteilzeitzuschlag, erhöhter Bemessungssatz, Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung, Neuausrichtung der Bundeswehr, Prognoseentscheidung, Dienstpostenwegfall, anderweitige Verwendung, Freistellungsphase, Nachbesetzung
Stichwort:	Dienstpostenwegfall
Leitsatz:	Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen gemäß § 2 Abs. 4 ATZV erhöhte Altersteilzeitbezüge zu zahlen sind, weil der Dienstposten aufgrund der Neuausrichtung der Bundeswehr wegfällt.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 11479/04.OVG