Dienstplan

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	TVöD, BAT
Schlagworte:	Mautkontrolleur, Schichtzulage, Schichtdienst, Dienstplan, Arbeitszeit, unregelmäßige Arbeitszeit, Tarifauslegung, Tarifautonomie
Stichwort:	Dienstplan
Leitsatz:	Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 1 Sa 245/08

Rechtsgebiete:	RVG, BetrVG, GKG, ArbGG
Schlagworte:	Gegenstandswert, Beschlussverfahren, Bestellung, Einigungsstelle, Streit, Vorsitzender, Anzahl, Beisitzer, Mitbestimmungsrecht, Arbeitszeit, Dienstplan, Berücksichtigung, Hilfsantrag, Kosten, Beschwerdeverfahren
Stichwort:	Dienstplan
Volltext: LAG-HAMM - Beschluss, 13 Ta 130/07

Rechtsgebiete:	BGB, SGB IX, ArbZG
Schlagworte:	Schwerbehinderung, Mehrarbeit, Rufbereitschaft, Dienstplan, billiges Ermessen
Stichwort:	Dienstplan
Leitsatz:	1. Nicht die Rufbereitschaft als solche, wohl aber die während der Rufbereitschaft geleistete Arbeit ist bei der Berechnung der gesetzlichen Arbeitszeit zu berücksichtigen. 2. Da der schwerbehinderte Arbeitnehmer nach § 124 SGB IX zur Mehrarbeit nicht verpflichtet ist und als Mehrarbeit die Überschreitung der gesetzlichen Arbeitszeit von 8 Stunden/Tag zählt (BAG AP § 124 SGB IX Nr. 1), überschreitet eine Einteilung des Schwerbehinderten zur Rufbereitschaft im Anschluss an die dienstplanmäßig zu leistende Arbeitszeit von 7 Std. 42 Min. die Grenzen billigen Ermessens, sofern die bis zum Erreichen der gesetzlichen Arbeitszeit verbleibenden Minuten keine sinnvolle Arbeitsleistung ergeben. 3. Die betriebliche Notwendigkeit zur Anordnung regelmäßiger Rufbereitschaft in einem Dialysezentrum erfüllt für sich genommen nicht die Voraussetzungen des § 14 ArbZG zur Durchbrechung der gesetzlichen Arbeitszeit in ,,außergewöhnlichen Fällen''.
Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 8 Sa 1992/04