Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSchlagwörterDDienstgeschäfte 

Dienstgeschäfte – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Dienstgeschäfte“.

VG-DUESSELDORF – Beschluss, 26 L 1562/10 vom 22.10.2010

§ 39 BeamtStG wird ab der Eröffnung eines Disziplinarverfahrens - jedenfalls im Hinblick auf

die für die Einleitung des Disziplinarverfahrens maßgeblichen Gründe - von § 38 LDG NRW

verdrängt.

Der Dienstvorgesetzte muss nach Einleitung eines Disziplinarverfahrens unverzüglich über eine vorläufige

Dienstenthebung nach § 38 LDG NRW befinden und das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte aufheben, wenn

eine Suspendierung nach § 38 LDG NRW nicht in Betracht kommt.

VG-GELSENKIRCHEN – Beschluss, 12 L 848/09 vom 02.09.2009

Ist durch das Verwaltungsgericht hinsichtlich der Rücknahme der

Ernennung die aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs wiederhergestellt und

umfasst diese gerichtliche Entscheidung auch die Berechtigung zur Führung von

Dienstgeschäfte, verliert das (zuvor ausgesprochene) Verbot der Führung der

Dienstgeschäfte seine eigenständige rechtliche Bedeutung.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 B 27/12 vom 09.02.2012

Erfolgloser Antrag einer Sonderschuldirektorin auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen das gegen sie verfügte Verbot der Führung der Dienstgeschäfte.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 B 280/12 vom 08.05.2012

Erfolgloser Antrag eines Justizvollzugshauptsekretärs auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen das gegen ihn verfügte Verbot der Führung der Dienstgeschäfte.

VG-GELSENKIRCHEN – Beschluss, 12 L 942/08 vom 09.09.2008

Die disziplinargerichtliche Entscheidung zur vorläufigen

Dienstenthebung sperrt das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte, wenn

die Entfernung des Beamten aus dem Dienst beabsichtigt ist.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 B 257/12 vom 15.05.2012

Mangels Rechtsschutzinteresses erfolgloser Antrag eines Kommissaranwärters auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen das gegen ihn verfügte Verbot der Führung der Dienstgeschäfte.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 A 1528/10 vom 01.03.2011

Erfolgloser Zulassungsantrag einer inzwischen entlassenen Beamtin auf Widerruf, die sich mit ihrer Klage gegen das Verbot des Führens der Dienstgeschäfte wendet.

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 1 B 76/09 vom 14.01.2009

Ein charakterlich ungeeigneter Studienreferendar kann durch ein sofort vollziehbares Verbot des Führens der Dienstgeschäfte von der Teilnahme an der zweiten Staatsprüfung ausgeschlossen werden.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, D 17 S 4/99 vom 19.07.1999

Degradierung eines Polizeibeamten, der in einer inzwischen überwundenen negativen Lebensphase seinen Dienstherrn - durch die Drohung, auf das Leben seiner Kollegen keine Rücksicht zu nehmen - dazu nötigt, ihm das Führen der Dienstgeschäfte vorläufig zu verbieten, um keinen Dienst leisten zu müssen.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 4 S 2688/89 vom 23.05.1990

1. Die Stellenzulage nach der Vorbemerkung Nr 9 der Anlage I zum BBesG (Polizeizulage) entfällt nicht während der Zeit des Verbots der Führung der Dienstgeschäfte (hier: Dienstverbot, das nach drei Monaten erlosch).

VG-KOELN – Beschluss, 19 L 1856/11 vom 03.02.2012

Einzelfall eines erfolglosen Aussetzungsantrags gegen das mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung versehene Verbot der Führung der Dienstgeschäfte bei möglicher Zugehörigkeit des Antragstellers zur rechten Szene

- offene Erfolgsaussichten

- zur allgemeinen Interessenabwägung (Vorrang des öffentlichen Interesses wegen der Gefahr eines negativen Bildes der Polizei in der Ã?ffentlichkeit und Negativbeeinflussung)

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 1 K 84/06 vom 09.04.2008

Entlassung eines Beamten auf Probe aufgrund mangelnder Bewährung

und Verbot der Führung der Dienstgeschäfte.

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 12 K 154/07 vom 23.02.2010

Ist ein Justizvollzugsbeamter auf Grund eines Verbotes zur Führung der Dienstgeschäfte an der Dienstleistung gehindert, hat er keinen Anspruch auf nachträgliche Gewährung der Stellenzulage gemäß Nr. 12 der Vorbemerkungen zu den Besoldungsordnungen A und B (sogenannte "Gitterzulage"), auch wenn später der Verdacht eines Dienstvergehens ausgeräumt worden ist (Abgrenzung zu OVG Lüneburg, Urteil vom 26. Januar 1988 - 2 OVG A 113/85-).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 4 S 3054/93 vom 25.01.1994

1. Ist ein Rektor während eines Disziplinarverfahrens mit der vorübergehenden Übertragung der Tätigkeit eines Lehrers an einer anderen Schule einverstanden, so bleibt er bei einer entsprechenden Abordnung Rektor seiner Schule. Endet das Disziplinarverfahren ohne Versetzung in ein Amt mit geringerem Endgrundgehalt, ist dem Rektor wieder eine seinem Amt entsprechende Tätigkeit zu übertragen.

2. Zur Sicherung des Anspruchs auf amtsgemäße Dienstgeschäfte durch einstweilige Anordnung.

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 12 K 3083/09 vom 05.09.2011

Einzelfall einer erfolglosen Klage gegen das aufgrund strafrechlich relevanter Vorwürfe, aufgrund derer Anklage erhoben wurde und später eine Verurteilung wegen Untreue und Verwahrungsbruchs zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren erfolgte (finanzielle Unregelmäßigkeiten in fünfstelliger Höhe sowie unbearbeitete und versteckte Akten) gegen eine Zahlstellenbeamtin verhängte Verbot der Führung der Dienstgeschäfte.

VG-LUENEBURG – Beschluss, 1 B 1/07 vom 01.02.2007

1. Kein Vorrang des amtsärztlichen Gutachtens mehr bei Fehlen einer medizinisch kompetenten Auseinandersetzung mit divergierenden ärztlichen Stellungnahmen sowie bei Fehlen einer schlüssigen Begründung.2. Dienstunfähigkeit ist nicht am Normalbild eines im medizinischen Sinne gesunden Menschen zu messen, sondern an einem durchschnittlichen, zur Erfüllung seiner amtsgemäßen Dienstgeschäfte tauglichen Amtsinhabers.

VG-DUESSELDORF – Urteil, 13 K 2647/11 vom 09.02.2012

1. Machen die Beurteilungsrichtlinien die in Rede stehende Verfahrenshandlung - wie etwa das Beurteilungsgespräch - von einer Willensentscheidung des zu Beurteilenden abhängig, trifft diesen die Obliegenheit, seine entsprechende Entscheidung gegenüber seinem zuständigen Vorgesetzten hinreichend deutlich zum Ausdruck zu bringen. Dies schließt ggfs. die Obliegenheit ein, noch einmal nachzufragen, warum ein solches Gespräch (noch) nicht durchgeführt worden ist.

2. Das Ausbleiben eines in den Beurteilungsrichtlinien vorgesehenen Gesprächs über eine (erstellte) Beurteilung führt nicht zu deren Rechtswidrigkeit.

3. Eine Abweichung von einer vorangegangenen Beurteilung bedarf - vorbehaltlich einer abweichenden Regelung in den Beurteilungsrichtlinien - keiner besonderen Begründung.

4. Auch krankheitsbedingte Beeinträchtigungen der Qualität der Erledigung der Dienstgeschäfte können in einer dienstlichen Beurteilung Berücksichtigung finden.

OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 1 M 198/06 vom 20.10.2006

1. Das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 BG LSA kann dann ergehen, wenn dem Verbotsverfahren ein auf Rücknahme der Ernennung oder auf Beendigung des Beamtenverhältnisses gerichtetes Verfahren folgen soll.

2. Ein solches auf die Beendigung des Beamtenverhältnisses gerichtetes Verfahren stellt sowohl das Verfahren nach § 109 Abs. 5 BG LSA als auch ein Verfahren nach § 122 BG LSA oder nach § 109 Abs. 4 BG LSA dar.

3. Gemäß § 109 Abs. 4 BG LSA in der ab dem 31. Dezember 2005 geltenden Fassung ist die Ernennung eines Ehrenbeamten nichtig, wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung nach einer gesetzlichen Bestimmung über Unvereinbarkeit des Ehrenamtes mit einer anderen Tätigkeit nicht ernannt werden durfte.

4. Die Nichtigkeit der Ernennung ist am 31. Dezember 2005 eingetreten, denn § 109 Abs. 4 BG LSA, der die Nichtigkeit der Ernennung bestimmt, ist gemäß Art. 8 Abs. 1 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts vom 20. Dezember 2005 (GVBl. LSA S. 808) am 31. Dezember 2005 in Kraft getreten.

5. Die Feststellung nach § 109 Abs. 5 BG LSA in der ab dem 31. Dezember 2005 gel-tenden Fassung ist rechtswidrig, wenn für eine Entlassung im Hinblick auf die gemäß § 109 Abs. 4 BG LSA mit dessen In-Kraft-Treten (31. Dezember 2005) bereits anzunehmende Nichtigkeit der Ernennung des Betroffenen zum ehrenamtlichen Bürgermeister (§ 59 Abs. 3 GO LSA i. V. m. § 40 Abs. 1 Nr. 1 lit. b) GO LSA) schon dem Grunde nach kein Raum (mehr) bestand. Gleiches gilt für die eine Feststellung gemäß § 122 BG LSA.

VG-ANSBACH – Beschluss, AN 7 PE 13.00757 vom 02.05.2013

Personalvertretungsrecht des Bundes;Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei der Besetzung des Dienstpostens einer Sachbereichsleitung für Personalangelegenheiten bei einem Wasser- und Schifffahrtsamt (hier verneint);Begriff der Befugnis zur selbständigen Entscheidung in Personalangelegenheiten der Dienststelle

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 1 B 202/13 vom 18.04.2013

Das Hinausschieben der Altersgrenze nach § 53 Abs. 4 Satz 1 BBG unter Gewährung von Teilzeitbeschäftigung nach Maßgabe des § 53 Abs. 4 Satz 2 bis 4 BBG setzt tatbestandlich das Vorliegen eines dienstlichen Interesses voraus. Dieses kann nicht schon aus dem verlautbarten generellen Zweck der Norm hergeleitet werden, den älteren Beamtinnen und Beamten einen gleitenden Übergang in den Ruhestand bei gleichzeitig längerer Teilhabe am Berufsleben zu ermöglichen. Es kann sich vielmehr erst aus personalwirtschaftlichen, auf die behördliche Aufgabenerfüllung bezogenen Erwägungen ergeben, die für die Anwendung der Vorschrift im Einzelfall streiten. Ein dienstliches Interesse wird insbesondere dann vorliegen, wenn das Hinausschieben der Altersgrenze nach § 53 Abs. 4 BBG nach der Einschätzung des Dienstherrn aus konkreten besonderen Gründen für eine sachgemäße und reibungslose Aufgabenerfüllung notwendig oder sinnvoll erscheint.

VG-DUESSELDORF – Urteil, 13 K 7816/11 vom 07.12.2012

1. Für die Bestimmung des dienstlichen Wohnsitzes nach § 52 Nr. 4 VwGO ist die Stammdienststelle des Beamten maßgeblich; eine im Ermessen des Dienstherrn stehende Entscheidung nach § 15 Abs. 2 BBesG oder sonstige Regelungen des Dienstherrn zu einem abweichenden Ort der von dem Beamten zur regelmäßig zu erbringenden Dienstleistung sind im Rahmen der Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit des Gerichts nicht maßgeblich.

2. Ist mit der Anerkennung des Wohnsitzes als dienstlicher Wohnsitz im Sinne von § 15 Abs. 2 BBesG tatsächlich eine Regelung dahingehend getroffen worden, dass der Beamte seine Dienstpflicht grundsätzlich zu Hause zu erfüllen hat, sofern er nicht mit auswärtigen Prüfterminen befasst ist, handelt es sich um die Festlegung eines Heimarbeitsplatzes, mit der reisekostenrechtlich zugleich die Dienststätte des Beamten im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 BRKG bestimmt wird.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 B 878/12 vom 13.09.2012

Erfolgloser Antrag eines Kommissaranwärters auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 9 S 2752/11 vom 02.08.2012

1. In einem Chefarztvertrag können die Bestellung zum Abteilungsleiter und die schuldrechtlichen Bestimmungen des Vertrags derart miteinander verknüpft werden, dass beide Teile des Vertrags in ihrem rechtlichen Schicksal voneinander abhängen. 2. Eine heilende Nachholung des nach § 7 Abs. 1 Satz 3 UKG (juris: UKG BW) a.F. erforderlichen Einvernehmens der Medizinischen Fakultät scheidet mit Blick auf den grundrechtswahrenden Zweck dieser Verfahrensanforderung aus, wenn eine Abberufung von der Abteilungsleitung bereits vollzogen worden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 15.10.2010 - 9 S 1935/10 -, zum Benehmen).

3. Die Wahrnehmung von Aufgaben in der Krankenversorgung gehört zur amtsgemäßen Verwendung eines medizinischen Universitätsprofessors und ist insofern Bestandteil seines abstrakt-funktionellen Amtes (vgl. Senatsbeschluss vom 03.02.2010 - 9 S 2586/09 -; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 18.05.2004 - 4 S 760/04 -, VBlBW 2004, 420).

VG-FRANKFURT-AM-MAIN – Urteil, 9 K 5006/11.F vom 02.08.2012

Elternzeit; Mutterschutz

VG-GIESSEN – Urteil, 5 K 2475/11.GI vom 08.05.2012

Unternimmt ein hessischer Polizeivollzugsbeamter regelmäßig Fahrten von seiner Dienststätte in auswärtige Orte, um dort seine dienstlichen Aufgaben als Verkehrserzieher zu erledigen, handelt es sich um Dienstreisen im Sinne des Reisekostenrechts.

Der durch diese Dienstreisen anfallende Mehraufwand für Verpflegung ist durch die so genannte Polizeizulage abgegolten. Daneben besteht kein Anspruch auf Reisekosten in Form des Tagegeldes.

LAG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 13 Sa 133/11 vom 25.04.2012

Zum Begriff der ständigen Beschäftigungsstelle im Sinne des TV AL II

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 4 S 93/12 vom 10.04.2012

Zum Erfordernis des triftigen Grundes für die Benutzung eines privaten Fahrzeugs bei einem Dienstgang im Rahmen der Ermessensentscheidung nach § 80 Abs. 1 Satz 1 LBG (juris: BG BW) über die Gewährung von Sachschadensersatz.

VG-KOELN – Beschluss, 33 K 3676/11.PVB vom 23.01.2012

Erfolgloser Antrag eines Mitglied des HPR des BMVg auf Gewährung weiterer Reisekosten (große Wegstreckenentschädigung gemäß § 5 Abs. 2 BRKG)

- zum fehlenden erheblichen dienstlichen Interesse

- zur Erreichbarkeit des Geschäftsorts Bonn mit öffentlichen Verkehrsmitteln

- zur erforderlichen Mitnahme von Dienstgepäck

- zur Mobilität am Geschäftsort

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 4 S 1677/10 vom 28.07.2011

1. Die Zeit für das An- und Ablegen der Polizeiuniform in den Diensträumen vor Schichtbeginn bzw. nach Schichtende stellt keine beamtenrechtliche Arbeitszeit im Sinne von § 4 AzUVO dar.

2. Anders ist zu entscheiden, soweit es das An- und Ablegen von Dienstwaffe und Schutzweste betrifft.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 A 2178/10 vom 19.04.2011

Erfolgloser Antrag eines Kriminaloberkommissars auf Zulassung der Berufung, der sich mit seiner Klage gegen seine Versetzung in den Ruhestand wendet.


Seite:   1  2  3  4 


Weitere Begriffe


Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:

Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

Sie lesen gerade: Dienstgeschäfte - Urteile © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum