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die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt sind

Entscheidungen der Gerichte

BAYERISCHER-VGH – Urteil, 22 A 03.40057 vom 09.07.2004

Rechtsgebiete:	AEG, VwVfG, BayBO, BImSchV, BEMFV
Schlagworte:	Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung, Bahnfunk-Basisstation, Zulässigkeit des Plangenehmigungsverfahrens, Unanwendbarkeit der BayBO auf Bahnanlagen, Anwendbarkeit der 26. BImSchV auf Bahnanlagen, Standortbescheinigung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Grundstücke, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt sind, Abwägung nachbarlicher Belange, Absicht der zusätzlichen Bebauung eines Grundstücks als nachbarlicher Belang
Stichwort:	die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt sind
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 22 A 03.40057

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die zu Ungleichbehandlung und Umlageüberdeckung führt
die zu einer betriebsbedingten Kündigung eines Angestellten im öffentlichen Dienst führt. Voraussetzung der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses eines direkt dem Vorstand einer Sparkasse unterstellten Angestellten nach § 9 KSchG.
die Wohnung kündigen und in eine andere Gemeinde umziehen
Die Wirkung einer Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren endet mit der Erledigung der Hauptsache
die wegen Überschreitung des zulässigen Gleitzeitguthabens nicht zu vergüten sind
die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt sind
die zum Zwecke der Teilnahme am Berufsschulunterricht (Blockunterricht) erforderlich war
die Zustimmung des Integrationsamtes gelte als erteilt
die zuvor zum notwendigen landwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehörten
die Zuziehung des Bevollmächtigten für das Vorverfahren für notwendig zu erklären
die zwischen gewerblichen Arbeitnehmern und Angestellten unterscheidet

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