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JuraForum.deUrteileSchlagwörterDdie in Ägypten aus von China importierten Litzen hergestellt wurden: Art. 13 VO EG Nr. 384/96 schließt als Spezialvorschrift die Anwendung des Art. 25 ZK nicht aus 

die in Ägypten aus von China importierten Litzen hergestellt wurden: Art. 13 VO EG Nr. 384/96 schließt als Spezialvorschrift die Anwendung des Art. 25 ZK nicht aus

Entscheidungen der Gerichte

BFH – Urteil, VII R 19/07 vom 15.07.2008

Der die Umgehung eingeführter Antidumpingzölle betreffende Art. 13 VO Nr. 384/96 schließt im Bereich der nichtpräferenziellen Ursprungsregeln die Anwendung der allgemeinen Missbrauchsklausel des Art. 25 ZK nicht aus.

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