JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > D > Devolutiveffekt Devolutivwirkung
| Rechtsgebiete: | GG, ZPO |
| Stichwort: | Devolutiveffekt Devolutivwirkung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BGH - Beschluss, IV ZB 2/09 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Abänderungsantrag, Gericht der Hauptsache, aufschiebende Wirkung |
| Stichwort: | Devolutiveffekt Devolutivwirkung |
| Leitsatz: | Weist das Verwaltungsgericht eine Nachbarklage als unbegründet ab, ist es nicht mehr befugt, die bis dahin geltende Anordnung zu ändern, dass die Nachbarklage aufschiebende Wirkung entfaltet. Es bleibt unentschieden, ob es trotz Klagabweisung die Fortdauer der aufschiebenden Wirkung anordnen dürfte. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 ME 93/08 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, RVG VV |
| Schlagworte: | Numerus-clausus-Verfahren, Beschwerdeeinlegung, Kosten Beschwerdeverfahren, Erstattungsfähige Kosten, Rechtsmissbrauch, Treu und Glauben, Kostenminimierungspflicht, Kostenerstattung, Verfrühte Beschwerde |
| Stichwort: | Devolutiveffekt Devolutivwirkung |
| Leitsatz: | 1. In einem Hochschulkapazitätsrechtsstreit sind die der Universität durch die Beauftragung eines Rechtsanwalts im Beschwerdeverfahren entstandenen Kosten nicht erstattungsfähig, wenn die Beschwerdeeinlegung für die Universität offensichtlich nutzlos und objektiv nur dazu angetan ist, dem Gegner Kosten zu verursachen. 2. Die Beschwerdeeinlegung ist offensichtlich nutzlos und nur dazu angetan, dem Beschwerdegegner, dem Studienplatzbewerber, Kosten zu verursachen, wenn der Prozessbevollmächtigte der Universität unmittelbar nach Bekanntgabe des Beschlusstenors ohne sichere Kenntnis der Begründung zeitgleich mit der Durchführung der vom Verwaltungsgericht angeordneten Auslosung der "gefundenen" Studienplätze Beschwerde einlegt. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 9 S 1256/08 | |
| Rechtsgebiete: | BRAO, ZPO |
| Stichwort: | Devolutiveffekt Devolutivwirkung |
| Volltext: BGH - Beschluss, AnwZ (B) 30/07 | |
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