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BVERWG – Urteil, BVerwG 5 C 28.04 vom 28.04.2005

Rechtsgebiete:GSiG, BSHG
Schlagworte:Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung, Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung, Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird
Stichwort:dessen
Leitsatz:An die Eltern gezahltes Kindergeld ist nicht im Sinne von § 3 Abs. 2 GSiG einzusetzendes Einkommen des (im Streitfall volljährigen) Kindes.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 28.04



BVERWG – Urteil, BVerwG 5 C 25.02 vom 17.12.2003

Rechtsgebiete:BSHG, EStG, SGB I
Schlagworte:Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird, Kindergeld als Einkommen dessen, an den es gezahlt wird
Stichwort:dessen
Leitsatz:Kindergeld ist sozialhilferechtlich Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 25.02


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