JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > D > der Grundsicherungsleistungen für volljährige

der Grundsicherungsleistungen für volljährige

Entscheidungen der Gerichte

BFH – Urteil, III R 6/07 vom 17.12.2008

Rechtsgebiete:	BGB, BSHG, EStG, SGB XII
Schlagworte:	Abzweigung des Kindergeldes an den Sozialhilfeträger, der Grundsicherungsleistungen für volljährige, behinderte Kinder erbringt
Stichwort:	der Grundsicherungsleistungen für volljährige
Leitsatz:	Die Voraussetzungen des § 74 Abs. 1 Satz 4 i.V.m. Satz 1 und 3 EStG für eine Abzweigung des Kindergeldes an den Sozialleistungsträger sind dem Grunde nach auch dann erfüllt, wenn der Kindergeldberechtigte nicht zum Unterhalt seines volljährigen, behinderten Kindes verpflichtet ist, weil es Grundsicherungsleistungen nach § 41 ff. SGB XII erhält.
Volltext: BFH - Urteil, III R 6/07

Weitere Begriffe

der Grundsatz "keine Sozialhilfe für die Vergangenheit" steht einer rückwirkenden Bewilligung von Sozialhilfe jedenfalls dann nicht entgegen
Der GmbH und atypisch Still steht der Freibetrag nach § 11 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 GewStG auch dann zu
der Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt und Ersetzung durch eine darlehensweise Hilfegewährung
der für den an einem dritten Ort ansässigen prozessbevollmächtigten die Vertretung in der mündlichen Verhandlung übernommen hat
der freien Jugendhilfe.
der Grundsicherungsleistungen für volljährige
der im Auftrag eines gemeinnützigen
Der im Rahmen der Prozesskostenhilfe beigeordnete Rechtsanwalt erhält eine 15/10 Gebühr für nicht rechtshängig gemachte Gegenstände
der im Vertrauen auf ein an eine Vielzahl von Behörden gerichtetes und in den BBV-Nachrichten abgedrucktes Schreiben des Dienstherrn davon abgesehen hat
der im Vertrauen auf eine ihm gegen Unterschrift bekannt gegebene Verfügung des Dienstherrn davon abgesehen hat
der Jugendhilfe von der des Trägers der Sozialhilfe

Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K

L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V

W
X
Y
Z
mehr

Urteile: Vorschriften

A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K

L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V

W
X
Y
Z
mehr

Lexikon

A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K

L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V

W
X
Y
Z
mehr

Gesetze

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/der-grundsicherungsleistungen-fuer-volljaehrige

"der Grundsicherungsleistungen für volljährige - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN