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JuraForum.deUrteileSchlagwörterDdenkmalrechtliche Genehmigungspflicht 

denkmalrechtliche Genehmigungspflicht

Entscheidungen der Gerichte

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 16 K 923/06 vom 21.02.2008

1. Aus § 9 Abs. 1 DSchG ergibt sich die objektive Genehmigungsbedürftigkeit u.a. von Veränderungen des geschützten Objektes und zwar unabhängig davon, von wem und zu welchem Zweck

diese Veränderungen vorgenommen werden sollen. Ob Belange des Denkmalschutzes die Meinungsfreiheit auch im Einzelfall überwiegen, ist im

Rahmen der Abwägung nach § 9 Abs. 2 a) DSchG festzustellen.

2. § 9 Abs. 1 a DSchG ist ein allgemeines Gesetz im Sinne des Art. 5 Abs. 2

GG.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 1 S 585/10 vom 10.06.2010

Auch bei einer am Schutzgrund orientierten ("kategorienadäquaten") Einschätzung, ob eine erhebliche Beeinträchtigung des Kulturdenkmals vorliegt, bleibt das Denkmal als Ganzes Gegenstand der Betrachtung. Es geht nicht an, insoweit nur auf das Konstruktionsmerkmal bzw. Gestaltungsmerkmal abzustellen, das Anlass für die Einstufung als Kulturdenkmal ist (im Anschluss an Urteil vom 27.06.2005 1 S 1674/04 , ESVGH 56, 23).


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