Degradierung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LDG, LBG
Schlagworte:	Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Polizeibeamter, Polizeischule, Verhaltenstrainer, Stress- und Konfliktbewältigung, Supervision, Moderation, Moderator, Veranstaltungsservice, Modenschau, Nebentätigkeit, Genehmigungspflicht, Nebentätigkeitsgenehmigung, unerlaubte Nebentätigkeit, Genehmigungsfähigkeit, Zweitberuf, Anzeigepflicht, Dienstunfähigkeit, krankheitsbedingt, Krankschreibung, Krankenstand, Zeugenbeeinflussung, Ansehens- und Vertrauensschädigung, Dienstaufsicht, erhöhte Selbstständigkeit, Freiraum, Eigenverantwortung, Selbstkontrolle, Dienstaufsicht, innerdienstliche Kontrolle, Abmahnung, Warnung, hartnäckige Uneinsichtigkeit, Untragbarkeit, Disziplinarmaß, Zurückstufung, Degradierung, Dienstentfernung, Entfernung aus dem Dienst, Dienstenthebung, psychische Ausnahmesituation, negative Lebensphase, posttraumatische Belastungsstörung, Fortsetzungszusammenhang , fortgesetzte Handlung, Reue, Lippenbekenntnis
Stichwort:	Degradierung
Leitsatz:	Wer über einen Zeitraum von mehreren Jahren beharrlich und unter massiver Beeinträchtigung des Dienstes, aber auch während er krankheitsbedingt keinen Dienst verrichtet, in erheblichem Umfang einer ungenehmigten Nebentätigkeit (hier: Moderation und Organisation von Veranstaltungen privatwirtschaftlicher Unternehmen) nachgeht, ist im Regelfall für den öffentlichen Dienst untragbar und aus diesem zu entfernen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 3 A 10643/04.OVG

Rechtsgebiete:	LDO, LBG, AMG
Schlagworte:	Polizeibeamter, Handel mit Anabolika, Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz, Gleichstellung mit Betäubungsmitteln, Disziplinarmaß, Degradierung
Stichwort:	Degradierung
Leitsatz:	In Fällen des Handeltreibens mit Anabolika kommt eine entsprechende Anwendung der Rechtsprechungsgrundsätze zur disziplinarrechtlichen Bewertung von Drogen- und Rauschgiftdelikten (in der Regel Entfernung aus dem Dienst) nicht in Betracht. Vielmehr hängt die Disziplinarmaßnahme stets von den Umständen des Einzelfalls ab (in Fortführung von BVerwG, Urteil vom 09.12.1998 - 1 D 111.97 -, NVwZ 1999, 881).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, DL 17 S 11/03

Rechtsgebiete:	LDO
Schlagworte:	Polizeibeamter, Diebstahl, Gelegenheitstat, Degradierung
Stichwort:	Degradierung
Leitsatz:	Zum Milderungsgrund der unbedachten Gelegenheitstat.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, D 17 S 15/01