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Dauerhaftigkeit

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 LA 348/07 vom 31.03.2009

Rechtsgebiete:BauGB, NNatG
Schlagworte:Außenbereich, Dauerhaftigkeit, Liebhaberei, Ödland, Sozialbrache, Tierschutz, Viehunterstand, Weidetierhaltung
Stichwort:Dauerhaftigkeit
Leitsatz:§ 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB rechtfertigt nicht die Genehmigung eines nicht privilegierten Viehunterstandes im Außenbereich zur Verhinderung von "Sozialbrache".
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 LA 348/07



OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Urteil, OVG 4 B 12.07 vom 28.02.2008

Rechtsgebiete:Richtlinie 2000/78/EG, GG, AGG, LfbG, SLVO
Schlagworte:Beamtenrecht, Polizei, Vorbereitungsdienst, Laufbahn, gehobener Dienst, Laufbahnprüfung, nicht bestanden, Wachdienst, Bewerbung, Bewerber, lebensälter, mittlerer Dienst, Alter, Höchstalter, Höchstaltersgrenze, Einstellungshöchstalter, unter 25 Jahre, Heraufsetzung, Beamtenverhältnis, Dauerhaftigkeit, Arbeitsleistung, Versorgung, Verhältnis, angemessen, Kontinuität, Versorgungsleistungen, Mittelverwendung, sparsam, Gleichbehandlung, Alter, Diskriminierung, unmittelbare, gerechtfertigt, besondere Rechtsstellung, Ziel, legitim, objektiv, angemessen, erforderlich, verhältnismäßig, Gemeinwohl, Wegweisung, Spielraum, weit, Vorbildung, Schadensersatz, Entschädigung, Pflichtverletzung (verneint), culpa in contrahendo
Stichwort:Dauerhaftigkeit
Leitsatz:Die Höchstaltersgrenze von unter 25 Jahren für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des mittleren Dienstes der Berliner Schutzpolizei ist mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz vereinbar.
Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, OVG 4 B 12.07

BVERWG – Urteil, BVerwG 7 C 3.07 vom 28.06.2007

Rechtsgebiete:WHG, WaStrG, BWG
Schlagworte:Benutzung eines Gewässers, Grundwasser, Zutagefördern, Ableiten, Ausbau eines Gewässers, dem Ausbau dienende Maßnahme, Dauerhaftigkeit, Bauarbeiten, Grundwasserhaltung, Ausbau einer Bundeswasserstraße, Grundwasserentnahmeentgelt, Sonderabgabe, Sondervorteil
Stichwort:Dauerhaftigkeit
Leitsatz:Wird zum Zwecke der Beibehaltung eines konstanten Grundwasserstandes während des Ausbaus einer Bundeswasserstraße Grundwasser in ein oberirdisches Gewässer abgepumpt, handelt es sich um eine Benutzung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 6 WHG, die nicht nach § 3 Abs. 3 Satz 1 WHG von dem Begriff der Benutzung ausgenommen ist.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 3.07

BVERWG – Urteil, BVerwG 4 C 7.04 vom 16.12.2004

Rechtsgebiete:BauGB
Schlagworte:Außenbereich, Landwirtschaft, landwirtschaftlicher Betrieb, Nebenerwerbsbetrieb, Nachhaltigkeit, Dauerhaftigkeit, - des Betriebs, - der Betriebsgebäude, - "für Generationen", Betriebsnachfolge, Wirtschaftlichkeit, Gewinnerzielung, Absicht der -
Stichwort:Dauerhaftigkeit
Leitsatz:Die Anforderungen an die Dauerhaftigkeit eines landwirtschaftlichen Betriebes i.S.d. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB hängen nicht von dem tatsächlichen Aufwand ab, den eine Beseitigung der dem Betrieb dienenden baulichen Anlagen nach Einstellung der privilegierten Nutzung erfordern würde.

Beabsichtigt der Bauherr die Gründung einer landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstelle, kommt dem Merkmal der Gewinnerzielung als Indiz für die Dauerhaftigkeit des Betriebs ein stärkeres Gewicht zu als im Fall der Erweiterung einer bestehenden Nebenerwerbsstelle.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 C 7.04


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