JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > D > Darstellung
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Lichtbild, Gegenstand der Beweiswürdigung, Bezugnahme, Darstellung |
| Stichwort: | Darstellung |
| Leitsatz: | Die Grundsätze der Rechtsprechung des BGHSt 41, 376 gelten nicht nur für die Täteridentifizierung anhand eines Lichtbildes, sondern auch, wenn der Tatrichter ein Lichtbild aus anderen Gründen zum Gegenstand seiner Beweiswürdigung macht. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 101/07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Sachverständigengutachten, Darstellung, Urteil, Anforderungen, Urteilsgründe |
| Stichwort: | Darstellung |
| Leitsatz: | Der Tatrichter, der ein Sachverständigengutachten eingeholt hat und ihm Beweisbedeutung beimisst, muss auch dann, wenn er sich dem Gutachten des Sachverständigen, von dessen Sachkunde er überzeugt ist, anschließt, in der Regel die Ausführungen des Sachverständigen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrundeliegenden Verknüpfungstatsachen und der daraus geschlossenen Schlussfolgerungen im Urteil wiedergeben, um dem Rechtsmittelgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 430/06 | |
| Rechtsgebiete: | UrhG |
| Schlagworte: | Nutzungsrecht, Werk, Aufführung, Musical, Musikstück, Musik, Szene, Darstellung, Bühnenstück, Theater, Ausschnitt, Handlungsablauf, Musikbestandteil, Bestandteil, Teil |
| Stichwort: | Darstellung |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 11 U 7/05 | |
| Rechtsgebiete: | LSA-GO, LSA-KAG |
| Schlagworte: | Ausbaubeitrag, wiederkehrender, Satzung, Bekanntmachung, Veröffentlichung, Hauptsatzung, Abrechnungseinheit, Gebietsgrenze, Darstellung, parzellenscharfe |
| Stichwort: | Darstellung |
| Leitsatz: | 1. Eine Satzung über wiederkehrende Beiträge ist nicht ordnungsgemäß bekannt gemacht, wenn nur der Text rechtsstaatlichen Anforderungen entsprechend im Amtsblatt veröffentlicht wird, nicht aber auch die Bildung der Abrechnungseinheit. 2. Der Plan der Abrechnungseinheit muss geeignet sein, die Zugehörigkeit einer Verkehrsanlage zu einem Abrechnungsgebiet zweifelsfrei erkennen zu lassen. Außer einer parzellenscharfen Darstellung der Abrechnungseinheit muss diese in ihren äußeren Grenzen erkennbar sein. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 M 97/04 | |
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