JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > D > Darlegungserfordernis
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Ernstliche Zweifel, Verfahrensfehler, Darlegungserfordernis, Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht, Aufklärungsrüge |
| Stichwort: | Darlegungserfordernis |
| Leitsatz: | Werden die ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils aus einem Verfahrensfehler (hier: Verletzung der Aufklärungspflicht) des Verwaltungsgerichts hergeleitet, so wird der Zulassungsgrund nur dann ausreichend dargelegt, wenn dem Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge genügt wird. Genügt das Vorbringen diesen Anforderungen, so kommt eine Zulassung nur dann in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 10 S 3156/08 | |
| Rechtsgebiete: | GewO, StGB, VwGO |
| Schlagworte: | Beschwerdeverfahren, Darlegungserfordernis, Erforderlichkeit, Gewerbeuntersagung, Gründe, aufgesparte, Strafaussetzung, Bewährung, Vorläufiger Rechtsschutz |
| Stichwort: | Darlegungserfordernis |
| Leitsatz: | Zur Bedeutung einer Strafaussetzung zur Bewährung für die Erforderlichkeitsprognose bei der Gewerbeuntersagung. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 ME 37/07 | |
| Rechtsgebiete: | SG, VwGO |
| Schlagworte: | Darlegung von Zulassungsgründen, Darlegungserfordernis, Ruhestand: Versetzung in den, Schwierigkeiten, tatsächliche Zweifel, ernstliche |
| Stichwort: | Darlegungserfordernis |
| Leitsatz: | Versetzung eines Soldaten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils; besondere tatsächliche Schwierigkeiten der Rechtssache; Zu den Darlegungsanforderungen von Zulassungsgründen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 111/05 | |
| Rechtsgebiete: | GG, VwGO, ZPO, FlurbG |
| Schlagworte: | Besetzungsrüge, schlafender Richter, Darlegungserfordernis, Verfahrensmangel, Aufklärungsrüge, Gehörsrüge, Vertagungsantrag, zwingender Vertagungsgrund, Verhinderung durch Krankheit, anwaltlich nicht vertretener Kläger, persönliches Erscheinen, Gebot der Verfahrensbeschleunigung, Terminsvollmacht, Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen |
| Stichwort: | Darlegungserfordernis |
| Leitsatz: | 1. An die Substantiierung der Begründung einer Besetzungsrüge, mit der geltend gemacht wird, ein Richter habe während der mündlichen Verhandlung zeitweilig geschlafen, sind strenge Anforderungen zu stellen. 2. Wenn ein anwaltlich nicht vertretener Kläger unter Hinweis auf eine Erkrankung, die ihn reiseunfähig macht, einen Vertagungsantrag stellt, ist ein zwingender Vertagungsgrund nur dann anzunehmen, wenn er glaubhaft macht, dass er auch gehindert ist, sich im Termin - etwa durch einen Anwalt - vertreten zu lassen, oder Eigentümlichkeiten der Streitsache seine persönliche Anhörung erforderlich machen. 3. Als Prozesshandlung ist die Erteilung einer Terminsvollmacht im Grundsatz bedingungsfeindlich. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 10 B 9.06 | |
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