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JuraForum.deUrteileSchlagwörterDdargelegte Gründe 

dargelegte Gründe

Entscheidungen der Gerichte

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 B 377/06 vom 31.03.2008

Macht der Antragsteller des Zulassungsverfahrens ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils geltend und greifen diese nicht durch, kann das Oberverwaltungsgericht gleichwohl die Berufung zulassen, wenn andere offenkundige Umstände (hier: Rechtsänderung) vorliegen, die zu einer Unrichtigkeit der angegriffenen Entscheidung führen.

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 BS 295/06 vom 29.03.2007

§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO hindert das Oberverwaltungsgericht nicht daran, neue unstrittige oder offenkundige Umstände zu berücksichtigen.

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