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dargelegte Gründe

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO
Schlagworte:	Zulassung, Berufung, ernstliche Zweifel, offenkundige Umstände, Prüfungsumfang, dargelegte Gründe
Stichwort:	dargelegte Gründe
Leitsatz:	Macht der Antragsteller des Zulassungsverfahrens ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils geltend und greifen diese nicht durch, kann das Oberverwaltungsgericht gleichwohl die Berufung zulassen, wenn andere offenkundige Umstände (hier: Rechtsänderung) vorliegen, die zu einer Unrichtigkeit der angegriffenen Entscheidung führen.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 B 377/06

Rechtsgebiete:	VwGO
Schlagworte:	Vorläufiger Rechsschutz, Eilverfahren, Prüfung, dargelegte Gründe
Stichwort:	dargelegte Gründe
Leitsatz:	§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO hindert das Oberverwaltungsgericht nicht daran, neue unstrittige oder offenkundige Umstände zu berücksichtigen.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 BS 295/06