Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSchlagwörterCComputertomograph 

Computertomograph

Entscheidungen der Gerichte

LSG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, L 11 KR 816/11 vom 15.05.2012

Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben keinen Anspruch auf Kostenübernahme für eine Untersuchung mittels einer Kombination aus PET (Positronen-Emissions-Tomographie) und CT (Computertomographie), wenn lediglich der Verdacht auf eine Krebserkrankung besteht.

SG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 286/10 vom 20.07.2011

Eine Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung computertomographischer Leistungen kann nicht rückwirkend erteilt werden.Es kann von einer Verwaltung nicht verlangt werden, dass sie aufgrund des Hinweises, das Gerät werde in einer Apparategemeinschaft betrieben, hieraus schließt, dass auch für den in der Apparategemeinschaft tätigen Arzt ein Antrag auf Genehmigung gestellt werden soll.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 6 A 11210/02 vom 21.01.2003

Die Röntgenverordnung 1987 setzt für den teleradiologischen Betrieb einer Computertomographieanlage die Bestellung eines fachkundigen Strahlenschutzbeauftragten am Ort der Untersuchung nicht voraus, wenn der strahlenschutzverantwortliche Radiologe, der die rechtfertigende Indikation zur Anfertigung eines Computertomogramms stellt und die Untersuchungsparameter festlegt, über die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz verfügt.

Zur Auslegung der Übergangsvorschrift des § 45 Abs. 2 RöV 1987.

OLG-KOELN – Urteil, 19 U 146/95 vom 02.02.1996

Der Besteller einer Standardsoftware (hier: Osteoporoseprogramm für den Computertomographen einer radiologischen Arztpraxis) kann deren Abnahme verweigern, wenn die Verkäuferin die Unterzeichnung einer vom Hersteller der Software geforderten Erklärung verlangt, wonach die Software ausschließlich zu ,Forschungs- und Auswertungsvorschlägen" verwendet werden darf. Das gilt auch dann, wenn die Verkäuferin mündlich versichert, die Erklärung diene nur statistischen Zwecken, und wenn andere Radiologen das Programm bisher unbehindert in ihrer Praxis verwenden.


Weitere Begriffe


Sie lesen gerade: Computertomograph - Urteile © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum