chronische

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BhV
Schlagworte:	Befreiungsantrag, Eigenanteil: Erstattung, Beihilfegewährung, Krankheit, chronische
Stichwort:	chronische
Leitsatz:	§ 6 Abs. 5 BhV (jetzt § 12 Abs. 2 BhV) schließt die Erstattung auch solcher Eigenanteile nicht aus, die bei der Beihilfegewährung vor der Stellung des Befreiungsantrages in Abzug gebracht worden sind.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 LA 458/05

Rechtsgebiete:	AsylbLG
Schlagworte:	Erkrankung, chronische, Nierenleiden, Dialyse, Nierentransplantation, Behandlung, medizinisch indiziert, Kosten, fiskalisches Interesse, sonstige Leistungen, Auffangvorschrift, Asylbewerberleistungsgesetz, Prozesskostenhilfe
Stichwort:	chronische
Leitsatz:	1. Zur Frage eines Behandlungsanspruchs nach den §§ 4, 6 AsylbLG bei Vorliegen einer chronischen Erkrankung. 2. Es besteht kein Anspruch auf eine medizinisch nicht eindeutig indizierte bzw. aufschiebbare Behandlungsform (hier: Nierentransplantation an Stelle der gewährten Dialyse).
Volltext: OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Beschluss, 1 O 5/04