Chemie

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BetrVG
Schlagworte:	Anrechnung einer tarifvertraglichen Abfindung auf Sozialplanabfindung - § 13 MTV Bergbau, Chemie, Energie
Stichwort:	Chemie
Leitsatz:	Die Betriebsparteien können in einem Sozialplan regeln, dass Abfindungen, die der Arbeitgeber auf Grund eines Tarifvertrags wegen einer Betriebsänderung zahlt, zur Erfüllung von Sozialplanansprüchen führen.
Volltext: BAG - Urteil, 1 AZR 40/06

Rechtsgebiete:	BGB, BVormVG
Schlagworte:	Betreuer, Betreuervergütung, Berufsbetreuer, Stundensatz, Chemie, Chemiestudium, Studium, Pharmabetreuer
Stichwort:	Chemie
Leitsatz:	Das an einer Technischen Hochschule abgeschlossene Studium der Fachrichtung Chemie vermittelt betreuungsrelevante Fachkenntnisse nicht im Kernbereich, sondern allenfalls am Rande der Ausbildung und rechtfertigt deshalb keine Vergütung mit dem Stundensatz von 31,- ¤ nach § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BVormVG.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 358/04