JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > C > Charge
| Rechtsgebiete: | AMG, PEhrlKostV 96, VwKostG |
| Schlagworte: | Äquivalenzprinzip, Arzneimittel, Charge, Ergebniskontrolle, Freigabe, Gebühr, Kalkulation, Kostendeckungsgrundsatz, Kostenüberschreitungsverbot, wirtschaftlicher Wert |
| Stichwort: | Charge |
| Leitsatz: | 1.) Nach § 33 Abs. 2 Satz 3 AMG ist maßgeblich für die Festlegung der Gebühren für die Freigabe einer (Arzneimittel-)Charge das Äquivalenzprinzip. Die Kostendeckung ist als Veranschlagungsmaxime zu berücksichtigen. 2.) Durchgreifende Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Gebühren nach § 5 Abs. 1 Nr. 8 a) und b) PEhrlKostV 96 sind nicht ersichtlich. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 UZ 1686/06 | |