JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > C > Canon Kirchenrecht
| Rechtsgebiete: | UWG |
| Stichwort: | Canon Kirchenrecht |
| Leitsatz: | Die Werbung eines Elektro-Fachmarktes "Nur heute, 3. Januar, Foto- und Videokameras ohne 19 % MWSt" kann durchaus auch so verstanden werden, dass sich der Nachlass nicht nur auf an diesem Tag im Laden vorrätige Kameras bezieht, sondern auch für solche gilt, die an diesem Tag verbindlich zur Beschaffung bestellt werden. |
| Volltext: OLG-STUTTGART - Urteil, 2 U 45/07 | |
| Rechtsgebiete: | UWG |
| Stichwort: | Canon Kirchenrecht |
| Volltext: OLG-STUTTGART - Urteil, 2 U 24/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Stichwort: | Canon Kirchenrecht |
| Leitsatz: | Die Möglichkeit, eine im Internet veröffentlichte Widerrufsbelehrung zu speichern und zu reproduzieren, reicht nicht aus, um die Textform des § 126 b BGB zu wahren. |
| Volltext: OLG-NAUMBURG - Urteil, 10 U 14/07 (Hs) | |
| Rechtsgebiete: | MarkenG |
| Schlagworte: | G-Mail |
| Stichwort: | Canon Kirchenrecht |
| Leitsatz: | 1. Zwischen den Zeichenfolgen "G-Mail" und "GMail" kann markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei dem Angebot ähnlicher Dienstleistungen (E-Mail-Dienstleistungen) auch dann bestehen, wenn die Bezeichnung "G-Mail" Bestandteil einer farbig eingetragenen Wort-/Bildmarke mit einem weiteren Slogan ("...und die Post geht richtig ab") ist und die Bezeichnung "GMail" teilweise in einer herkunftshinweisenden Farbgebung verwendet wird. 2. Die Angabe nach dem @-Zeichen in einer E-Mail-Adresse kennzeichnet häufig (aber nicht stets) den E-Mail-Provider und hat in diesem Fall auch markenrechtlich herkunftshinweisende Funktion. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 5 U 87/06 | |
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