Bruttoeinkommen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EStG, SGB VIII
Schlagworte:	Absetzen, Berechnung, Bruttoeinkommen, Einkommen, einreihen, einstufen, entrichten, fiktiv, gezahlt, Jugendhilfe, Kostenbeitrag, Kostenbeitragspflichtiger, Splittingvorteil, Steuerbelastung, Steuerbetrag, Steuerfreibetrag, Steuerklasse, Steuern, Steuervergünstigung, tatsächlich, Tatsächlichkeitsprinzip, übernehmen, zahlen
Stichwort:	Bruttoeinkommen
Leitsatz:	"Auf das Einkommen gezahlte Steuern" im Sinne von § 93 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII sind nur die auf das Einkommen tatsächlich entrichteten Steuern und nicht auch ein fiktiver höherer Steuerbetrag, den der Kostenbeitragspflichtige hätte entrichten müssen, wäre er in die Steuerklasse IV statt in die Steuerklasse III eingereiht gewesen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 A 10710/08.OVG

Rechtsgebiete:	GG, SGB VIII, KitaG
Schlagworte:	Beitragsgerechtigkeit, Beitragsrahmen, Beauftragung, Betriebskosten, Berechnungsmodell, Bemessungsgrundlage, Bruttoeinkommen, Deckungsgrad, Elternbeitrag, Einkommensbegriff, Entscheidungsspielraum, Einkommensgruppe, Festsetzung, Förderleistung, Jugendhilfe, öffentliche Jugendhilfe, Kindergarten, Kindergartenbeitrag, Kindertagesstätte, Leistungsfähigkeit, Leistungsverwaltung, Personalkosten, Praktikabilität, Staffelung, Subventionsanteil, Zumutbarkeit, Kind, Einkommen, Eltern, Beitrag
Stichwort:	Bruttoeinkommen
Leitsatz:	Zur Berechnung der Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertagesstätte.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11384/03.OVG