Brille

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Schadenersatz, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Optiker, Schielen, Augen, Prismengläser, Prisma, Brille, Sehen, Aufklärung, Sehstörung
Stichwort:	Brille
Leitsatz:	Zu einem Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch gegen eine Optikerin, der darauf gestützt wird, dass die zur Verfügung gestellten Prismengläser bei einem Kind ein kausales Schielen zur Folge gehabt hätten.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 4 U 19/06

Rechtsgebiete:	BSHG, SGB V
Schlagworte:	Beihilfe, Brille, Brillengestell, Brillenglas, Hilfe zum Lebensunterhalt, Kosten, Krankenhilfe, Leistung, einmalige, Übernahme
Stichwort:	Brille
Leitsatz:	Aufgrund der am 01.01.2004 in Kraft getretenen Änderungen des BSHG ist eine Übernahme der Kosten für die Beschaffung einer Brille im Rahmen der Krankenhilfe nicht mehr möglich. Der Hilfeempfänger kann aber Anspruch auf die Gewährung einer einmaligen Leistung (Beihilfe) hierfür im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt haben.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 4 ME 224/04