JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Brauch
| Rechtsgebiete: | BGB, ArbGG, ZPO, BetrVG |
| Stichwort: | Brauch |
| Leitsatz: | Die formularmäßige Verpflichtung eines Arbeitnehmers, eine Weihnachtsgratifikation auch dann zurückzahlen zu müssen, wenn er vor 31.03. des auf das Auszahlungsjahr folgenden Jahres durch betriebsbedingte Arbeitgeberkündigung ausscheidet, benachteiligt diesen unangemessen und ist jedenfalls insoweit unwirksam. |
| Volltext: LAG-MUENCHEN - Urteil, 6 Sa 1135/08 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Stichwort: | Brauch |
| Leitsatz: | Will sich das Gericht dem Ergebnis eines Sachverständigengutachtens ohne Angabe eigener Erwägungen anschließen, so müssen in den Urteilsgründen wenigstens die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen wiedergegeben werden. Eine von dem herangezogenen Sachverständigen vorgenommene Rück- beziehungsweise Hochrechnung des maßgeblichen BAK-Wertes muss in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise mitgeteilt werden. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 5 Ss 71/09 | |
| Rechtsgebiete: | HGB |
| Schlagworte: | Börsengeschäft, Optionsschein, Kommission, Wertpapiergeschäft, Mistrade, Mistrades, Handelsbrauch, Brauch |
| Stichwort: | Brauch |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 16 U 174/08 | |
| Rechtsgebiete: | BinSchLV, BinSchG 1994, BGB, ZPO |
| Stichwort: | Brauch |
| Leitsatz: | Der Anspruch des bei einer Havarie geschädigten Schiffseigners auf Ersatz des durch die erzwungene Stilllegung seines Schiffes verursachten Nutzungsausfallschadens muss nicht zwingend anhand der Liegegeldsätze des § 4 BinSchLV berechnet werden. Es ist nicht rechtsfehlerhaft, wenn der Tatrichter auf die Liegegeldsätze nach § 32 BinSchG 1994 zurückgreift und diese entsprechend der Preisentwicklung indexiert. |
| Volltext: BGH - Urteil, VI ZR 48/08 | |
Seite: 1 2 3 4 5 6 ... 10 ... 22
"Brauch - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum