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Brand- und Katastrophenschutzrecht

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LBKG, BGB
Schlagworte:	Brand- und Katastrophenschutzrecht, Feuerwehrkosten, Feuerwehr, Kosten, Brand, Scheune, Scheunenbrand, Minderjähriger, Feuer, Fahrlässigkeit, grobe Fahrlässigkeit, Kostenersatz, Einsatz, Einsatzmaßnahmen, Gruppenfahrlässigkeit, Stroh, Strohhalm, Feuerzeug, Kind, minderjähriges Kind
Stichwort:	Brand- und Katastrophenschutzrecht
Leitsatz:	Zur groben Fahrlässigkeit bei der Verursachung eines Scheunenbrandes durch einen neunjährigen Jungen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11342/04.OVG

Rechtsgebiete:	LBKG, KAG
Schlagworte:	Aufgabenträger, Aufwand, Aufwendungen, Aufwendungsersatz, Ausgleich, Beitrag, Benutzungsgebühr, Berechnung, Berechnungsweise, Betriebskosten, betriebswirtschaftlich, betriebswirtschaftlicher Grundsatz, betriebswirtschaftliche Kalkulation, Brand- und Katastrophenschutzrecht, Brand, Einsatz, Einsatzkosten, Einsatzstunden, Ersatz, Erstattung, Erstattungsanspruch, Erstattungsbetrag, Fahrzeug, Fahrzeugkosten, Feuer, Feuerwehr, Feuerwehreinsatz, Feuerwehreinsatzkosten, Feuerwehrfahrzeug, Feuerwehrkosten, Feuerwehrrecht, Gebühr, Jahreskosten, Jahresstunden, Kalkulation, Kosten, Kostenansatz, Kostenausgleich, Kostenersatz, Kostenersatzpflicht, Kostenerstattung, Kostenerstattungspflicht, Kostengruppen, Kostenkalkulation, Kostenpflicht, Materialkosten, Pauschale, Pauschalierung, Personalkosten, Sachkosten, Stunden, Stundensatz, Stundentarif, Umfang, Umlegung, Unfall, Verkehrsunfall, Vorhaltekosten, Vorhaltung, Zeit
Stichwort:	Brand- und Katastrophenschutzrecht
Leitsatz:	Beim Kostenersatz für Feuerwehreinsätze nach § 37 Abs. 1 LBKG dürfen nicht die betriebswirtschaftlich ermittelten Jahreskosten der gesamten Feuerwehr, sondern nur einsatzbezogene Kosten zugrunde gelegt werden.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11382/04.OVG