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Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB, ZPO, GewO
Schlagworte:	Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung
Stichwort:	Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung
Leitsatz:	1. Hat der Arbeitnehmer auf Grund einer Rahmenvereinbarung im Arbeitsvertrag Anspruch auf einen Bonus in bestimmter Höhe, wenn er die von den Arbeitsvertragsparteien für jedes Kalenderjahr gemeinsam festzulegenden Ziele erreicht, steht ihm wegen entgangener Bonuszahlung Schadensersatz zu, wenn aus vom Arbeitgeber zu vertretenden Gründen für ein Kalenderjahr keine Zielvereinbarung getroffen wurde. 2. Der für den Fall der Zielerreichung zugesagte Bonus bildet die Grundlage für die Schadensermittlung. 3. Trifft auch den Arbeitnehmer ein Verschulden am Nichtzustandekommen der Zielvereinbarung, ist dieses Mitverschulden angemessen zu berücksichtigen.
Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 97/07