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Bildungsdiskriminierung.

Entscheidungen der Gerichte




BVERWG – Urteil, BVerwG 3 C 5.98 vom 21.01.1999

Rechtsgebiete:BerRehaG, Einigungsvertrag (EV), GG
Schlagworte:Berufliche Rehabilitierung, verfolgte Schüler, Bildungsdiskriminierung.
Stichwort:Bildungsdiskriminierung.
Leitsatz:Leitsätze:

Die Versagung einer begabungsgerechten Schul- oder Hochschulausbildung in der DDR aus politischen Gründen begründet allein keinen Anspruch auf berufliche Rehabilitierung im Sinne von § 1 Abs. 1 BerRehaG. Die Beschränkung der "verfolgten Schüler" auf bevorzugte berufliche Fortbildung und Umschulung ist mit Art. 17 Einigungsvertrag und Art. 3 GG vereinbar.

Urteil des 3. Senats vom 21. Januar 1999 - BVerwG 3 C 5.98 -

I. VG Weimar vom 25.09.1997 - Az.: VG 1 K 533/95.WE -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 5.98



BVERWG – Urteil, BVerwG 3 C 6.98 vom 21.01.1999

Rechtsgebiete:BerRehaG, Einigungsvertrag (EV), GG
Schlagworte:Berufliche Rehabilitierung, verfolgte Schüler, Bildungsdiskriminierung.
Stichwort:Bildungsdiskriminierung.
Leitsatz:Leitsatz:

Die Versagung einer begabungsgerechten Schul- oder Hochschulausbildung in der DDR aus politischen Gründen begründet allein keinen Anspruch auf berufliche Rehabilitierung im Sinne von § 1 Abs. 1 BerRehaG. Die Beschränkung der "verfolgten Schüler" auf bevorzugte berufliche Fortbildung und Umschulung ist mit Art. 17 Einigungsvertrag und Art. 3 GG vereinbar (wie Urteil vom 21. Januar 1999 BVerwG 3 C 5.98 -).

Urteil des 3. Senats vom 21. Januar 1999 - BVerwG 3 C 6.98 -

I. VG Weimar vom 25.09.1997 - Az.: VG 1 K 1026/95.WE -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 6.98


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