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Bewirtschaftung

Entscheidungen der Gerichte




OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 12 A 11963/04.OVG vom 21.04.2005

Rechtsgebiete:KAG, LAbfWAG, KrW/AbfG, GewAbfV, GewAbfG
Schlagworte:Abfall, Abfallbeseitigungsgebühr, Abfallentsorgung, Abfallentsorgungsgebühr, Abfallerzeuger, Abfallgebühr, Anfallort, Anfallstelle, Betreutes Wohnen, Betreuung, Bewirtschaftung, Daseinsvorsorge, Eigenständigkeit, Eigenverantwortlichkeit, Gebühr, Gebührenrecht, Gewerbeabfall, Grundgebühr, Haushalt, Haushaltung, Hausmüll, Heim, Herkunft, Lebensführung, Müll, Müllgebühr, Pflegeheim, Selbständigkeit, Seniorenwohnheim, Service, Serviceangebot, Wohnen, Wohnheim, Wohnung, privat, private Haushaltung, private Lebensführung, privater Haushalt
Stichwort:Bewirtschaftung
Leitsatz:Bei den in Apartments einer Seniorenwohnanlage ("Betreutes Wohnen") anfallenden Abfällen handelt es sich um Abfälle aus privaten Haushaltungen, wenn dort eine private Haushalts- und Lebensführung stattfindet.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11963/04.OVG



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 ME 153/05 vom 24.02.2005

Rechtsgebiete:NHG
Schlagworte:Ausschreibung, Bewirtschaftung, Cafeteria, Stiftungsuniversität, Studentenwerk
Stichwort:Bewirtschaftung
Leitsatz:Zu der Frage, ob § 68 Abs. 2 NHG einem für eine Stiftungsuniversität zuständigen Studentenwerk den Anspruch vermittelt, die Ausschreibung der Bewirtschaftung einer Cafeteria auf dem Universitätscampus und gegebenenfalls den Zuschlag an einen Dritten im Ausschreibungsverfahren zu verhindern.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 ME 153/05

BAYERISCHER-VGH – Beschluss, 4 CE 04.1778 vom 23.08.2004

Rechtsgebiete:VwGO, GO
Schlagworte:Gemeindliches Tagungszentrum, Gemeindliche Einrichtung, Widmung, Gastronomie, Bewirtschaftung, Vergabe, Vertragswidrige Verfügung, Zwei-Stufen-Theorie
Stichwort:Bewirtschaftung
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Beschluss, 4 CE 04.1778

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 L 601/97 vom 24.03.2003

Rechtsgebiete:NDSchG
Schlagworte:Baudenkmal, Erhaltung, Bewirtschaftung, Kosten der, Erhaltung, Kosten der, Ersparnisse, steuerliche, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Zumutbarkeit, wirtschaftliche
Stichwort:Bewirtschaftung
Leitsatz:Wer ein großes Grundstück mit einem Baudenkmal zu einem Preis erwirbt, der weit unter dem Verkehrswert für den Grund und Boden liegt, dem ist zuzumuten, einen Teil des Grundstücks zur Finanzierung der Instandhaltung des Baudenkmals zu verwerten.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 L 601/97


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