Beweismaßstab

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB X, SGB VII, BKV
Schlagworte:	sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes - Berufskrankheit - Kausalität - Ursachenzusammenhang - Beweismaßstab - hinreichende Wahrscheinlichkeit - gesetzliche Unfallversicherung - Beweislast
Stichwort:	Beweismaßstab
Leitsatz:	Auch bei der Rücknahme eines Verwaltungsaktes nach § 45 SGB X ist der Beurteilung des medizinischen Ursachenzusammenhangs der Beweismaßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit zugrunde zu legen (Bestätigung von BSG vom 2.11.1999 - B 2 U 47/98 R = SozR 3-1300 § 48 Nr 67).
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 27/06 R

Rechtsgebiete:	StVG, BGB, ZPO
Schlagworte:	Harmlosigkeitsgrenze, Beweismaßstab
Stichwort:	Beweismaßstab
Leitsatz:	1. Keine sog. "Harmlosigkeitsgrenze" für das Vorliegen einer unfallbedingten HWS - Verletzung. 2.Zum Beweismaßstab und den Beweismitteln zur Überzeugungsbildung vom Vorliegen einer unfallbedingten HWS - Verletzung.
Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 7 U 94/05

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Beweislast, Beweismaßstab, Glaubhaftmachung, Unterlassungsvollstreckung, Verfahrensmangel, Vollstreckung
Stichwort:	Beweismaßstab
Leitsatz:	Die Vollstreckung gemäß § 890 ZPO setzt im Falle streitiger Umstände nicht nur Glaubhaftmachung, sondern Beweis der relevanten Tatsachen voraus.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 6 W 59/06