JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Beurteilungskompetenz
| Rechtsgebiete: | LSA-SchulG, Sek I-Üg-VO |
| Schlagworte: | Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom, Beurteilungskompetenz, Klassenkonferenz, Schullaufbahnempfehlung |
| Stichwort: | Beurteilungskompetenz |
| Leitsatz: | Soweit für eine Schullaufbahnempfehlung für das Gymnasium gem. § 2 Abs. 2 Satz 1 Sek I-Üg-VO neben den Zeugnisnoten auch die Lernentwicklung und das individuelle Lernverhalten des Schülers über die gesamte Grundschulzeit angemessen zu würdigen sind (§ 2 Abs. 2 Satz 2 Sek I-Üg-VO), ist der beschließenden Klassenkonferenz eine pädagogische, fachspezifische Beurteilungskompetenz zugewiesen, die nur eingeschränkt gerichtlich überprüfbar ist. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 3 M 180/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG, VwGO, LBG, BeurtVO |
| Schlagworte: | Anlassbeurteilung, antizipierte Verwaltungspraxis, Beendigung des Auswahlverfahrens, Beförderung, Bestenauslese, Beurteilung, Beurteilungsberater, Beurteilungsgespräch, Beurteilungskompetenz, einstweiliger Rechtsschutz, Regelbeurteilung, Verwaltungsvorschrift |
| Stichwort: | Beurteilungskompetenz |
| Leitsatz: | 1. Für den Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Sicherung des Anspruchs auf ermessensfehlerfreie Bewerberauswahl reicht es aus, dass ein gegen die dienstliche Beurteilung gerichteter Rechtsbehelf aussichtsreich ist und die Auswahl des betreffenden Bewerbers nach rechtsfehlerfreier Beurteilung möglich erscheint. An der Auffassung, dass sich die Überprüfung von dienstlichen Beurteilungen in einem gerichtlichen Eilverfahren zur Sicherung des Bewerberanspruchs auf offensichtliche Fehler zu beschränken hat (vgl. etwa Beschluss des Senats vom 19.12.1997 - 4 S 2593/97 -, VBlBW 1998, 267 = NVwZ-RR 2000, 37), wird nicht festgehalten. 2. Der Dienstherr darf anlässlich der Bewerbung eines lebensälteren Polizeivollzugsbeamten, der nach Nr. 2.3, 1. Spiegelstrich der am 01.01.2004 in Kraft gesetzten Verwaltungsvorschrift Beurteilung Polizeivollzugsdienst - VwV-Beurteilung Pol - vom 22.10.2003 (GABl. S. 650) keiner Regelbeurteilung mehr unterliegt, nach pflichtgemäßem Ermessen eine Anlassbeurteilung erstellen und auf deren Grundlage über seine Beförderung entscheiden. 3. Zu den Anforderungen an die Beurteilungskompetenz von Beurteilern. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 4 S 915/05 | |
"Beurteilungskompetenz - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum