Betriebsunfall

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EZFG, BGB, SGB X
Schlagworte:	Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Betriebsunfall, Verschulden, Zahlung von Verletztengeld durch die Berufsgenossenschaft
Stichwort:	Betriebsunfall
Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 18 Sa 1839/06

Rechtsgebiete:	RTV Gebäudereinigerhandwerk, SGB VII
Schlagworte:	Tariflicher Krankengeldzuschuss, Betriebsunfall, Arbeitsunfall, Wegeunfall
Stichwort:	Betriebsunfall
Leitsatz:	Nach § 6 RTV Gebäudereinigerhandwerk besteht bei Arbeitsunfähigkeit infolge eines Betriebsunfalls kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung eines Krankengeldzuschusses gegen den Arbeitgeber. Unter den tariflichen Begriff "Betriebsunfall" fällt nicht der Wegeunfall.
Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 18 Sa 1149/06

Rechtsgebiete:	KSchG
Schlagworte:	Krankheitsbedingte Kündigung, Leistungsunfähigkeit, Betriebsunfall, Versetzungsmöglichkeiten, leidensgerechter Arbeitsplatz
Stichwort:	Betriebsunfall
Leitsatz:	Auch wenn die Leistungsunfähigkeit eines Arbeitnehmers auf einen Arbeitsunfall zurückzuführen ist, ergibt sich aus der erhöhten Fürsorgepflicht für den Arbeitgeber nicht die Verpflichtung, einen leidensgerechten Arbeitsplatz freizukündigen oder durch Änderungskündigung zu schaffen.
Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 18 Sa 2219/03