JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Betriebsrentenanpassung
| Rechtsgebiete: | BetrAVG |
| Schlagworte: | Betriebsrentenanpassung, Altersdiskriminierung, Essener Verband, Leistungsordnung |
| Stichwort: | Betriebsrentenanpassung |
| Leitsatz: | Die Differenzierung der Rentenanpassungen in der Leistungsordnung des Essener Verbandes zwischen vorzeitig ausgeschiedenen (nach § 16 BetrAVG) und betriebstreuen (nach Leistungsordnung) Mitarbeitern stellt weder unmittelbar noch mittelbar eine Altersdiskriminierung dar. |
| Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 2 Sa 265/08 | |
| Rechtsgebiete: | BetrAVG, UmwG, BGB, ZPO |
| Schlagworte: | Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage - Verschmelzung |
| Stichwort: | Betriebsrentenanpassung |
| Leitsatz: | Ist Versorgungsschuldner ein verschmolzenes Unternehmen, kann es bei der Anpassungsprüfung nach § 16 BetrAVG auch auf die wirtschaftliche Entwicklung der ursprünglich selbständigen Unternehmen ankommen. |
| Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 810/05 | |
| Rechtsgebiete: | BetrAVG, BGB |
| Schlagworte: | Betriebsrentenanpassung, Verwirkung des Klagerechts |
| Stichwort: | Betriebsrentenanpassung |
| Leitsatz: | Hat der Versorgungsempfänger die Anpassungsentscheidung nach § 16 BetrAVG rechtzeitig gerügt, so muss er grundsätzlich bis zum Ablauf des nächsten auf die Rügefrist folgenden Anpassungszeitraums Klage erheben. Andernfalls ist das Klagerecht verwirkt. |
| Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 372/05 | |
| Rechtsgebiete: | BetrAVG |
| Schlagworte: | Betriebsrentenanpassung |
| Stichwort: | Betriebsrentenanpassung |
| Leitsatz: | 1. Eine Betriebsrentenerhöhung setzt voraus, dass eine angemessene Eigenkapitalverzinsung erwirtschaftet worden ist. 2. Verlustvorträge sind dabei zu berücksichtigen, wenn sie aus der Geschäftstätigkeit des beklagten Unternehmens resultieren. |
| Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 14 (1) Sa 98/06 | |
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