Betreuungsbonus

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Krankheitsunterhalt, Befristung, Betreuungsbonus
Stichwort:	Betreuungsbonus
Leitsatz:	1. Ist der Unterhaltsberechtigte vollständig an einer Erwerbstätigkeit gehindert, geht sein Anspruch auf nachehelichen Krankheitsunterhalt nach § 1572 BGB auch dann auf den vollen Unterhalt nach den ehelichen Lebensverhältnissen, wenn der Berechtigte eine Rente wegen Erwerbsminderung bezieht. 2. Die Betreuung von zwei 16 1/2-jährigen Zwillingskindern neben einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit rechtfertigt grundsätzlich keinen Betreuungsbonus mehr für den Unterhaltspflichtigen. 3. Zur Herabsetzung und Befristung eines Anspruches auf nachehelichen Krankheitsunterhalt, wenn der Berechtigte eine - mit den im Versorgungsausgleich erworbenen Anrechten aufgebesserte - gesetzliche Erwerbsminderungsrente bezieht.
Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 17 UF 97/08