JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Betäubungsmittel
| Rechtsgebiete: | FeV, RL 91/439/EWG, StVG |
| Schlagworte: | Aberkennung, Alkoholmissbrauch, Betäubungsmittel, EU-Fahrerlaubnis, Kraftfahreignung, Wohnsitz, ordentlicher |
| Stichwort: | Betäubungsmittel |
| Leitsatz: | Aberkennung des Rechts, von einer in der Tschechischen Republik erteilten Fahrerlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland Gebrauch zu machen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 12 LC 277/07 | |
| Rechtsgebiete: | BtMG, StGB, StPO |
| Schlagworte: | BtM, Betäubungsmittel, Wirkstoffmenge, Feststellungen |
| Stichwort: | Betäubungsmittel |
| Leitsatz: | Auf konkrete Feststellungen zum Wirkstoffgehalt der in Rede stehenden Drogen kann bei Beurteilung von Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz zwar regelmäßig nicht verzichtet werden. Dies ist nur dann zulässig, wenn ausgeschlossen werden kann, dass die Strafzumessung für den Angeklagten günstiger ausgefallen wäre, wenn durch den Tatrichter die Wirkstoffmenge konkret ermittelt worden wäre. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 15/09 | |
| Rechtsgebiete: | BtMG, StPO |
| Schlagworte: | Betäubungsmittel, nicht geringe Menge, Feststellungen, Anforderungen |
| Stichwort: | Betäubungsmittel |
| Leitsatz: | Eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge hält rechtlicher Prüfung nicht stand, wenn es in den Urteilsgründen an jeglichen Anhaltspunkten fehlt, warum bei einer Menge von 100 g Marihuana davon auszugehen ist, dass der Grenzwert zur nicht geringen Menge von 7,5 g THC überschritten wird. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 76/09 | |
| Rechtsgebiete: | StVG, FeV |
| Schlagworte: | Cannabis, regelmäßiger Cannabiskonsum, gelegentlicher Cannabiskonsum, Tetrahydrocannabinol, THC, Haschisch, Betäubungsmittel, Betäubungsmittelkonsum, Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung, fehlende Fahreignung, Kraftfahreignung, fehlendes Trennungsvermögen, Entziehung der Fahrerlaubnis, Eignungszweifel, medizinisch-psychologisches Gutachten. |
| Stichwort: | Betäubungsmittel |
| Leitsatz: | Bei täglichem oder nahezu täglichem Cannabiskonsum ist die Fahrerlaubnis wegen fehlender Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen zu entziehen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 1.08 | |
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